Mit den möglichen Mehrkosten von über zwei Millionen Euro beim Projekt Baumwollspinnerei soll sich nach dem Willen der St. Ingberter Liberalen der Stadtrat in den kommenden Wochen erneut beschäftigen. Die FDP fordert eine Sondersitzung. Tatsächlich scheint es nach den jüngsten Einlassungen eher offen, wie der Umbau der Baumwollspinnerei in eine Kulturfabrik weiter vorankommen soll. Die Problemlage ist bekannt: Das Generalunternehmen Ottweiler Baugesellschaft (OBG) hat Schwierigkeiten der Bauausführung angesprochen, die einer Lösung bedürfen und finanzielle Folgen haben. Bauherr Werner Deller, von dem die Stadt schlüsselfertig 60 Prozent des Gebäudes übernehmen möchte, sieht die Stadt mit in der Pflicht, darüber zu befinden - und auch zu zahlen. Die Stadtverwaltung wiederum sagt, Bauherr und Unternehmen stünden in der Verantwortung, man kaufe schlüsselfertig zum Festpreis.

Im Dezember hat der Stadtrat darauf gedrungen, die im Raum stehenden Mehrkosten zu bewerten (die SZ berichtete). Der FDP-Vorstoß knüpft daran an. Fraktionschef Andreas Gaa hat folgende Fragen formuliert: Wie hoch sind nun die baufachlich begründeten Mehrkosten? Wurden beim Abfassen der Baubeschreibung Besonderheiten übersehen? Was an Mehrkosten ließe sich vermeiden, wenn auf die Forderung eines Neubau-Standards verzichtet würde? Gaa wirft auch die Frage in den Raum, ob für Mehrkosten eventuell auch weiteres Fördergeld denkbar wäre.

FDP sieht OB in der Pflicht

Erstaunt ist die FDP über den bereits mit der Tanzschule Schmitt geschlossenen Mietvertrag. Und sie fordert Oberbürgermeister Hans Wagner auf darzulegen, wie er jetzt weiter vorgehen möchte, um weitere Verzögerungen und damit letztlich auch Teuerungen zu vermeiden. Wagner selbst hat in der SZ bereits angekündigt, er wolle auf OBG und Bauherrn Deller einwirken. Womit aber nicht gesagt ist, ob alle drei Parteien jetzt gemeinsam eine Festlegung treffen, was nun auf der Baustelle geschieht.

Bereits im Oktober hatte Werner Deller nach dem Abschluss wesentlicher Rohbauarbeiten erläutert, die Vergaben für den Innenausbau stünden an. Er sprach damals von Dacharbeiten, Fenstern, Elektro-, Heizungs-, Lüftungs-, Sanitär- und Sicherheitstechnik. "Die Arbeiten sollen zeitnah beginnen", sagte der Bauherr damals. Doch anstelle vieler Handwerker wurde es wieder stiller um die Baustelle.