Kritik von OB Hans Wagner an Sven Meier

Stichwahl in St. Ingbert : Hans Wagner kritisiert die Erklärungen von Meier und Keller

Der amtierende Oberbürgermeister wehrt sich gegen die Vorhaltungen des Sozialdemokraten.

Oberbürgermeister Hans Wagner hat sich in einer Pressemitteilung überrascht gezeigt über die persönliche Erklärung des im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten Sven Meier: Allein schon der Blick in den Terminkalender genüge, um den gegen ihn erhobenen Vorwurf des fehlenden Dialogs mit Ratsmitgliedern zu widerlegen (wir berichteten). Sven Meier sei am 30. August 2012 auf Vorschlag der Verwaltung Beigeordneter geworden und als solcher bis Juli 2014 zuständig für den Bereich Wirtschaftsförderung gewesen. „Alleine in dieser Zeit hatte er mich 15 Mal offiziell zu Terminanlässen vertreten“, so der OB.

Nach der Kommunalwahl 2014 sei es die von der CDU geführte Mehrheit im Stadtrat gewesen, die ihn als Beigeordneten nicht mehr wollte. „Dennoch war er weiterhin Vorsitzender seiner SPD-Fraktion und hatte in der auslaufenden Ratsperiode an zahlreichen Beispielen miterlebt, wie konstruktive und - um bei der Wortwahl Meiers zu bleiben - ,sachorientierte‘ Vorschläge der Verwaltung abgelehnt wurden – trotz seiner eigenen und der Zustimmung der SPD-Fraktion“, schreibt Wagner. In zahlreichen Beratungen zu wichtigen Zukunftsprojekten hätte Meier stets die Position der Verwaltung eingenommen und gegen die Koalition aus CDU, Grünen und Familien-Partei gestimmt. Als Beispiele nennt Wagner die bislang nicht mögliche Verkehrsoptimierung durch Verhinderung des „Mühlwaldkreisels“, die Nichtzulassung von Investoreninitiativen zur Wohnbebauung auf dem Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei oder der WVD, den Beschluss zum Ausstieg der Stadt aus dem EVS und die Nichtbewirtschaftung des Ratskellers. „Letztere wollte Sven Meier und die SPD-Ratsmitglieder genauso wie die Verwaltung vermeiden, konnte sich aber nicht gegen die CDU und ihre Ratsmehrheit durchsetzen.“ Da stelle sich die Frage, warum er nunmehr allein dem amtierenden OB das „zielführende Miteinander“ abspreche und die zu den aufgeführten Themen stattgefunden Besprechungen mit den Fraktionsvorsitzenden unter den Tisch fallen lasse.

Hans Wagner erinnert zudem daran, dass in der Vergangenheit schon einmal ein SPD-Fraktionsvorsitzender für einen CDU-OB-Kandidaten geworben hatte, mit allen bekannten Folgen: „Im OB-Wahlkampf 2011 hatte der damalige SPD-Chef Thomas Berrang für eine zweite Amtszeit Georg Jungs geworben, was schließlich zu einem tiefen Riss in der St. Ingberter SPD und ganz sicher nicht zu einer Verbesserung der Streitkultur führte.“

Gestern Abend hat Hans Wagner unter der Überschrift „Rückwärtsgewandt sind und waren allenfalls die Grünen“ zudem deren Wahlempfehlung in einer Pressemitteilung thematisiert. „Bei wie vielen Ratssitzungen war Herr Keller eigentlich anwesend? Soweit ich mich erinnere, war das in meiner bisherigen Amtszeit nur einmal der Fall“, so der OB. Und weiter: „Wie kommt er zu der Behauptung, ich sei als Chef in der eigenen Verwaltung ,völlig isoliert‘.“ Wagner ist sich sicher, dass es hierauf genauso wenig seriöse Antworten gebe, wie die übrigen Behauptungen der Grünen den Tatsachen entsprächen. Die öffentliche Darstellung, er sei als Oberbürgermeister „thematisch unvorbereitet“ und „inhaltlich beliebig“ sei schlichtweg eine Frechheit, so Wagner. Zu der „angeblichen Unterstützung durch die AfD“, die ihm Keller vorwerfe, schreibt er: „Als neuer wie auch als bisheriger Oberbürgermeister werde ich mit keiner demokratischen und gesprächsbereiten Fraktion den Dialog vermeiden.“

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