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Kreisverkehr am Mühlwald Thema für Ausschuss in St. ingbert

Stadtrat St. Ingbert : Kein Zeitplan für Mühlwald-Kreisel

Oberbürgermeister Ulli Meyer kündigt eine Planungsbesprechung an.

Auf Antrag der SPD-Fraktion befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt in seiner jüngsten Sitzung auch mit der Verkehrsproblematik in der Spieser Landstraße. Vor der Straße Am Mühlwald soll bekanntlich ein „großer Kreisel“ entstehen und für den Neubau des Edeka-Marktes ein Bebauungsplan aufgestellt werden (wir berichteten). SPD-Fraktionschef Maximilian Raber betonte: „Die Anwohner wollen wissen, wann die Umsetzung beginnt.“ Nach Angaben von Oberbürgermeister Uli Meyer soll es so schnell wie möglich losgehen. „Wir treiben das Projekt voran.“ Allerdings könne der Bau erst beginnen, wenn Planrecht bestehe, sprich wenn der Bebauungsplan als Satzung beschlossen sei. Die Vorplanungen hierfür seien in Arbeit. Schon bald werde es eine Planungsbesprechung mit allen Beteiligten geben. Nach Rücksprache mit dem Landesbetrieb für Straßenbau werde die Entwurfsplanung von einem Ingenieurbüro erarbeitet.

Im Kaufpark-Gelände will die Deutsche Post neben dem bestehenden Rewe-Markt eine Packstation errichten. Einstimmig beschloss der Ausschuss dafür eine entsprechende Befreiung vom Bebauungsplan, da es sich planungsrechtlich nicht um Einzelhandel, sondern um eine sonstige gewerbliche Nutzung handele. In den Sitzungsunterlagen heißt es, dass aus stadtplanerischer Sicht an diesem Standort nichts gegen eine Packstation spreche. Es würden zwei bis drei Parkplätze entfallen. Insgesamt seien auf dem Gelände jedoch mehr als ausreichend viele Parkplätze vorhanden, so dass dies keine Einschränkung für den Rewe-Markt darstelle. Zudem sei im unmittelbaren Umfeld keine Wohnnutzung, so dass auch eine mögliche Nutzung in den Ruhezeiten keine Störung erwarten lasse. Aus städtebaulicher Sicht werde die Kombination der Nutzungen Rewe-Markt und Packstation als sinnvoll erachtet.