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Kreistag in Homburg wählte Beigeordnete

Saarpfalz-Kreis : Drei Beigeordnete vertreten den Landrat

Der Kreistag des Saarpfalz-Kreises stimmte in seiner konstituierenden Sitzung über erste Personalien ab.

Am Mittwochabend hat sich der neue saarpfälzische Kreistag konstituiert. Damit begann für die insgesamt 31 Kreistagsmitglieder offiziell die Legislaturperiode 2019 bis 2024. Die Sitzverteilung: zehn Sitze haben je die Fraktionen der SPD, Fraktionssprecher ist hier Esra Limbacher, und der CDU, hier führt Stefan Funck die Fraktion. Das sind dann auch schon die ersten Personalien des neuen Kreistags, löst Limbacher bei den Sozialdemokraten doch Dieter Hamm ab (nicht mehr im Kreistag), Funck folgt bei der CDU auf Peter Nagel aus dem Bliestal. Fünf Sitze konnten die Grünen bei der zurückliegenden Kommunalwahl erringen, hier ist mit Ralph Rouget ein Neuling im Kreistag nun Fraktionssprecher. Drei Sitze gehen an die AfD, zwei Sitze an die Linke und je ein Sitz an die Familienpartei, die FDP und die FWG. In den Reihen der Fraktionen selbst findet sich ein Mix aus „altgedienten“ Kreistagsmitgliedern und solchen, die zum ersten Mal dort die Interessen ihrer Partei wahrnehmen. Gemeinsam galt es am Mittwochabend, in insgesamt 38 Tagesordnungspunkten Personalentscheidungen zu treffen.

Die mit Sicherheit für die Öffentlichkeit interessanteste dabei war die Wahl der Kreisbeigeordneten, also der ehrenamtlichen Vertreter von Landrat Theophil Gallo (SPD). Folgerichtig stand dieser Tagesordnungspunkt, nach der formellen Verpflichtung der Kreistagsmitglieder, ganz vorne auf der Tagesordnung. „Wir haben zwei Beigeordnete vorgesehen. Es können aber auch drei gewählt werden, wenn der Kreistag damit einverstanden ist, dass wir einen dritten Beigeordneten wählen.“ Diesem Vorschlag von Theophil Gallo stimmten die Kreistagsmitglieder ohne Gegenstimme zu. Zum Hintergrund: Bislang war Markus Schaller von der CDU der erste Kreisbeigeordnete, Dieter Knicker von der SPD der zweite Kreisbeigeordnete und Hans Jürgen Domberg aus Herbitzheim der dritte. Die Neuwahlen nun brachten bei diesen Personalien keine Überraschungen und nur eine Veränderung. Auf Vorschlag von Fraktionssprecher Esra Limbacher schickte die SPD ohne Gegenkandidaten den bisherigen zweiten Kreisbeigeordneten Dieter Knicker ins Rennen um das Ehrenamt des ersten Kreisbeigeordneten. Bei insgesamt 29 abgegebenen Stimmen gab es 27 mal ein Ja, zweimal gab es eine Enthaltung. Für die CDU und nominiert von Stefan Funck bewarb sich Markus Schaller, auch er ohne Gegenkandidaten, um das Amt des zweiten Kreisbeigeordneten. Er konnte in geheimer Wahl 28 Ja Stimmen auf sich vereinen, ein Kreistagsmitglied enthielt sich. Damit wechseln für die aktuelle Legislaturperiode Knicker und Schaller die Rangfolge.

Nur vermeintlich spannender gestaltete sich die Wahl des dritten Kreisbeigeordneten. Ralph Rouget schlug aus den Reihen der Grünen seinen Fraktionskollegen Hans Jürgen Domberg vor. Hier gab es mit dem Wolfersheimer Axel Kammerer von der FWG auch einen Gegenkandidaten. Die folgende Kampfabstimmung konnte Hans Jürgen Domberg dann deutlich für sich entscheiden. Bei einer ungültigen Stimme gab es 25 Ja-Stimmen für Domberg und drei für Kammerer. Damit standen nach etwas mehr als einer halben Stunde der ersten Kreistagssitzung dieser Legislaturperiode Gallos Stellvertreter fest.

In den weiteren Tagesordnungpunkten ging es dann zuerst einmal um die Besetzung der Kreistagsausschüsse. Hier hatten die Fraktionen im Vorfeld festgelegt, welche ihrer Mitglieder in welchen Ausschuss und Unterausschuss gehen. Von denen gibt es einige. So werden wichtige Entscheidungen in diesen Gremien beraten: Kreisausschuss, Kreistagsausschuss für Finanzen, Kreistagsausschuss für Kultur, Schule, Bau, Kreistagsausschuss Soziales, Kreistagsausschuss Umwelt, Landwirtschaft und Raumordnung, Kreistagsausschuss Demographie und Integration und Rechnungsprüfungsausschuss. Zusätzlich gibt es die Unterausschüsse für ÖPNV und für Feuerwehrangelegenheiten. Den entsprechenden Vorschlägen der Fraktionen zur personellen Besetzung dieser zahlreichen Auschüsse stimmten die Kreistagsmitglieder einstimmig und in Summe zu. Damit entfiel die Notwendigkeit geheimer Wahlen.

In der Folge wurden dann auch zahlreiche Ämter in den Aufsichtsräten, Verwaltungsräten, Kommissionen, Beiräten, Verbänden und Kuratorien besetzt, an denen der Kreis einen entsprechenden Anteil hat oder zur Entsendung von Mitgliedern  verpflichtet ist.