Kolumne für St. Ingbert Das Ringen um die klaren Kanten

Wenn es nur um das Ergebnis geht, war die Resolution gegen Hetze im St. Ingberter Stadtrat ein richtiges Signal. Beim Weg zum Ziel gab es aber sprachliche und rhetorische Hürden zu meistern.  

 Kommentarkopf, Foto: Robby Lorenz

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Der St. Ingerter Stadtrat hat in dieser Woche eine Resolution für Vielfalt, Toleranz und gegen Hetze beschlossen. Das ist gut so. Selbst dem Unpolitischsten müsste aufgegangen sein, dass zwischenmenschlicher Umgang und das Miteinander leiden – und deshalb ein gesitteter Umgang wieder selbstverständlicher werden sollte. Leider gehört dazu aber auch, die Toleranz dort enden zu lassen, „wo Verfassungsfeinde gegen die Grundwerte unserer liberalen, offenen und rechtsstaatlichen Demokratie vorgehen“. Und dass die übergroße Mehrheit im Stadtrat beim Begriff der Hetze auch ausdrücklich die oft würdelose und im Kern demokratiefeindliche Äußerungen in lokalen Gruppen des als Soziale Medien umschriebenen Netzwerks Facebook einbezieht, wird viele freuen und hoffentlich zum Widerspruch anregen, wo Fakten bewusst verbogen werden. Auch die Vielfalt wird zu Recht gewürdigt. Es ist doch allemal besser in einer vielfältigen als in einer einfältigen Gesellschaft leben zu können.

Im Stadtrat selbst hat der Begriff „Vielfalt“ seine spezielle Dynamik. Denn die Verabschiedung der richtigen und wichtigen Resolution war auch ein Musterbeispiel für den demokratischen Diskurs, der sich mit einer großen Zahl an Fraktionen und Gruppierungen und der damit einhergehenden Vielzahl an Redebeiträgen vollzieht. In den Versuchen, im Reigen der Redner mit Argumenten und Akzenten Eindruck zu hinterlassen, überschattete das starke Signal gegen die AfD. Die Unterstützer der Resolution rangen um die passende Worte. Eine klare Kante verstärkt die Wirkung. Mehrere klare Kanten drohen schnell zu verkanten.

Im Sitzungssaal im St. Ingberter Rathaus war allerdings auch zu erleben, wie es in Vielfalt gelungen  einfach geht. Peter Richter, für die Unabhängigen im Stadtrat, hat in der Debatte um die Resolution vieles in wenigen Sätzen auf den Punkt gebracht. Richter schilderte, dass er sich mit nahezu seiner gesamten Familie an der Demonstration in St. Ingbert gegen Extremismus beteiligt habe. Mit dabei sei auch seine 93-jährige Mutter gewesen. Und die habe ihm nach der Demo Eindringliches gesagt: „Es kann doch nicht sein, dass diese Scheiße noch einmal von vorne beginnt.“ Eine (vor allem für den Stadtrat) derbe Wortwahl, aber in der Sache völlig richtig. Jeder mit Sinn für unsere Historie weiß, was gemeint ist.

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