Kolumne für St. Ingbert Jede einzelne Stimme wird gebraucht
In der Sitzung des Ortsrats war zu viel Platz, und es wurde trotzdem eng. Denn Corona bereitet gerade den gesunden Kommunalpolitikern bange Minuten.
Die in den Sommermonaten gar nicht vorgesehene Corona-Welle greift auch in St. Ingbert um sich und macht auch nicht vor Kommunalpolitikern halt. So war schon vor der Sitzung des Ortsrates St. Ingbert klar, dass vermutlich die neue Omikron-Variante BA.2.75 einige Ortsratsmitglieder außer Gefecht gesetzt hat. Im kleinen Sitzungssaal des Rathauses stellte sich aber heraus, dass noch ein Mandatsträger kurzfristig verhindert war. Jetzt wurde es knapp und knapper. Denn in Paragraf 44, Absatz 1, des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes heißt es: „Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder ordnungsgemäß einberufen sind und mehr als die Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl anwesend ist.“ Für den Ortsrat mit 15 Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern bedeutet das, mindestens acht Mitglieder müssen erscheinen, damit es für Beschlüsse reicht. Doch Ortsvorsteherin Irene Kaiser und die Protokollantin konnten so oft durchzählen wie sie wollten, auch nach einer Viertelstunde fehlte noch der entscheidende achte Mann. Zum Glück konnte aber ein CDUler vom Arzt weggelockt werden und die spärlich besetzen Reihen voller machen.
Und siehe da, der Slogan „Jede Stimme zählt“, mit dem Politiker gerne die Bürgerinnen und Bürger zum Wählen motivieren, gilt nicht nur im Wahlkampf, sondern immer – und ganz besonders in der Corona-Pandemie.
Am Donnerstagabend vor der Sitzung des Stadtrates, dem der Ortsrat als vorberatende Instanz eigentlich seine Abstimmungen in Notbesetzung zu verdanken hatte, wurde ebenfalls gemunkelt, es könnte mit der Beschlussfähigkeit eng werden. Mindestens 23 gewählte Damen und Herren mussten es in die Stadthalle schaffen, 30 konnten die Hand heben. Schon vor der Tagesordnung ein klarer Abstimmungssieg. Vielleicht sollte der Stadtrat sein am Donnerstag beschlossenes Hygienekonzept um eine Vorgabe ergänzen: „Jede Fraktion hat sicherzustellen, dass sich genügend Mitglieder fünf Tage vor einer Sitzung in freiwillige Quarantäne begeben und diese erst für den kontaktlosen Weg zur Stadthalle verlassen.“
