In der Kreis-CDU rumort es

Die Kreis-CDU sucht per Urabstimmung ihren Kandidaten für die Landratswahl. Peter Nagel tritt gegen Ulli Meyer an. Dieses Verfahren sorgt für Unverständnis in der Kreistagsfraktion. Es habe nie Zweifel an einer Kandidatur Nagels gegeben.

Im Mai wird bekanntlich alles neu - auch der Landrat. Denn am 25. Mai 2014 wählt die Bevölkerung des Saarpfalz-Kreises einen neuen Kreischef und damit den Nachfolger für Clemens Lindemann (SPD), der Anfang 2015 in Ruhestand gehen wird. Nachdem die SPD mit Theophil Gallo längst einen Kandidaten für die Urwahl gekürt hat, will die Saarpfalz-CDU per Urabstimmung zum Ziel kommen.

Die Mitglieder werden befragt, ob der Vorsitzende der Kreistagsfraktion und erste Kreisbeigeordnete, Peter Nagel, 52, aus Gersheim, oder der 40-jährige Jurist Ulli Meyer aus St. Ingbert in den Wahlkampf ziehen sollen. Nachdem bereits zwei Vorstellungsrunden der Konkurrenten gelaufen sind, in denen nach außen hin große Einigkeit demonstriert wurde, scheint es hinter den Kulissen des Kreisverbandes kräftig zu brodeln.

Unserer Redaktion liegt ein Schreiben vor, in dem maßgebliche Kreistagsmitglieder ihren Kreisvorsitzenden Stephan Toscani zu einer Kurskorrektur auffordern. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Clemens Baßler (Bexbach), Roland Engel (Blieskastel) und Kurt Schwan (St. Ingbert) äußern darin ihr Unverständnis über den Kandidaten-Findungsprozess. "Wir haben große Sorge um die persönliche Integrität unserer Kandidaten, aber auch unserer CDU und nicht zuletzt auch Deiner Person als CDU-Kreisvorsitzender", heißt es in dem Brief, der auch an alle CDU-Kreistagsmitglieder geschickt wurde. Man habe nie Zweifel an der Kandidatur von Peter Nagel aufkommen lassen, betonen die Fraktionsmitglieder. Bereits im Frühjahr sei Nagel von der Kreistagsfraktion als Landratskandidat nominiert worden. Der Wunsch Toscanis sei es gewesen, die öffentliche Kandidatenkür erst nach der Bundestagswahl vorzunehmen. Die offizielle Entscheidung für Nagel "wurde immer mit strategischen und taktischen Begründungen verschoben. Durch diese Verzögerungspolitik wurde die heutige Situation möglicherweise bewusst heraufbeschworen", heißt es in dem Schreiben. Abschließende Forderung an Toscani: "Du solltest Ulli Meyer bitten, seine Kandidatur zurückzunehmen."

Toscani sagte gegenüber unserer Zeitung, dass er überhaupt keinen Grund dafür sehe: "Uns stehen mit Peter Nagel und Ulli Meyer zwei ausgezeichnete Bewerber zur Verfügung." Es sei gute demokratische Tradition, "unsere Mitglieder bei der Findung der Direktkandidaten einzubinden". Es sehe nicht, dass wegen dieses Verfahrens die Kandidaten beschädigt würden: "Der gute Besuch der Veranstaltungen zeigt, dass wir damit ein Bedürfnis unserer Mitglieder nach Mitbestimmung getroffen haben." Am Montagabend hat es ein Zehn-Augen-Gespräch mit Toscani, Nagel, Engel, Baßler und Schwan gegeben, bei dem die jeweiligen Argumente noch einmal ausgetauscht wurden. Toscanis Fazit: "Das Gespräch hat aus meiner Sicht dazu geführt, dass bestehende Bedenken ausgeräumt werden konnten."

Ulli Meyer sagte gestern auf Nachfrage, er sei, als er für eine Kandidatur gefragt worden war, davon ausgegangen, einziger Kandidat zu sein. Die Urabstimmung sei einstimmiger Vorstandsbeschluss und sollte nun durchgezogen werden. "Der Bessere möge gewinnen. Ich bin mir sicher, dass die Mitgliederbefragung Rückenwind für die Landratswahl bringen wird", so Meyer.

Roland Engel hat generell nichts gegen einen "demokratischen Entscheidungsprozess der Urabstimmung", findet ihn aber "unnötig, weil wir mit Peter Nagel den geeigneten Landrat haben, der sich in der Materie der Kreispolitik und Kreisverwaltung bestens auskennt". Für ihn und die Kreistagsfraktion habe es nie einen Zweifel daran gegeben, dass Nagel antritt. Engel bestätigte das zwischenzeitlich stattgefundene Gespräch mit Toscani und das Ergebnis daraus, dass das Verfahren durchgezogen wird.

Peter Nagel bestätigte gegenüber unserer Zeitung, dass er vom Schreiben seiner Fraktionskollegen gewusst hat, kritisierte allerdings, dass Inhalte des Schreibens öffentlich wurden. "Ich habe eine Kandidatur nie geleugnet, nie gesagt, dass ich nicht kandidieren will. Im derzeitigen Findungsprozess fühlt Nagel einen "deutlichen Zuspruch der Mitglieder und große Solidarität", wie er gegenüber unserer Zeitung betonte.