Immobilien kommen unter die Lupe

St Ingbert · Die St. Ingberter Stadtratsfraktion „Wir für St. Ingbert“ hat einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der einen neuen Umgang mit den städtischen Immobilien fordert. Perspektivisch soll sich ein städtischer Betrieb um den Bestand kümmern und ihn strategisch weiterentwickeln.

 Städtisches Immobilien-Kleinod: Das Kulturhaus Villa Martin in der Annastraße. Foto: SZ/cas

Städtisches Immobilien-Kleinod: Das Kulturhaus Villa Martin in der Annastraße. Foto: SZ/cas

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Die Stadtratsfraktion "Wir für St. Ingbert " hat sich des Themas "städtischer Immobilienbestand" angenommen. Reine Verwaltung der Grundstücke und Gebäude sowie Verkauf, um im Haushalt Löcher zu stopfen, das ist der Fraktion zu wenig. Ihr Sprecher Dominik Schmoll hat seine Vorstellungen im jüngsten Stadtrat vorgestellt. Dort gab es ungeteilte Zustimmung für den Vorstoß. Herdis Behmann, SPD , merkte lediglich süffisant an, der Antrag erinnere sie an eine "Forderung der SPD aus der vergangenen Ratsperiode". Der Stadtrat hatte schon seinerzeit eine städtische Immobiliengesellschaft gewollt.

Die Verwaltung ist nach dem aktuellen Beschluss am Zug, ein Leitbild für eine kommunale Immobilienstrategie zu entwickeln. Alle städtischen Immobilien sollen dann in wenigen Monaten daraufhin genau analysiert werden. Perspektivisch wird sich ein städtischer Betrieb um die Immobilien kümmern.

Schmoll spricht in seinem Antrag von einem "unkoordinierten Ausverkauf der städtischen Immobilien", den es zu stoppen gelte. In die Betrachtungen wird nach dem Willen der Fraktion auch der Immobilienbestand der städtischen Tochter GGE (Gewerbegelände-Entwicklungsgesellschaft) einbezogen. Schmoll verweist auf andere Städte und Gemeinden wie etwa München und Mannheim, die eine Entwicklung vom traditionellen zum strategischen Immobilienmanagement genommen hätten. Unrentable Objekte könnten weiter verkauft werden oder eine andere Nutzung erfahren. "Wir für St. Ingbert " schwebt aber auch vor, durch günstige Mieten junge Familien, Studenten oder Senioren zu unterstützen. Der Gebäudebestand, den die Stadt halten werde, sollte zudem energetisch saniert werden. Um das künftige Immobilien-Management auf den Weg zu bringen, soll die Stadt in Abstimmung mit dem zuständigen Stadtratsausschuss zusammenarbeiten.

Die Tatsache, dass der Rat sich geschlossen hinter den Antrag stellte, war für Schmoll ein besonders erfreuliches Zeichen. Es sei schließlich recht ungewöhnlich in jüngerer Vergangenheit, ein Thema so einmütig auf den Weg zu bringen, merkte das Ratsmitglied an.

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