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Immer wieder Verstöße in Shisha-Bars in Homburg

Kostenpflichtiger Inhalt: Homburg : Immer wieder Verstöße in Shisha-Bars

Statistik des Homburger Gewerbeamts: Auch im vergangenen Jahr standen zahlreiche Kontrollen auf dem Plan.

Der Beginn eines neuen Jahres ist auch bei Verwaltungen der Moment, in Zahlen und Daten in die zurückliegenden Monate zurückzuschauen. Das Rechts- und Ordnungsamt der Stadt Homburg macht da keine Ausnahme. In einer kürzlich vorgestellten Statistik dokumentierten die Mitarbeiter da ihr vielfältiges Wirken.

Ein paar grundsätzliche Daten für den Bereich des Sachgebiets Gewerbe und Gaststätten als Teil des Ordnungsamtes: Insgesamt, so die Stadt, sei die Anzahl der Gewerbebetriebe im abgelaufenen Jahr gleich geblieben, 2018 waren 2658 Betriebe in Homburg angemeldet, 2019 habe sich diese Zahl nur geringfügig auf 2659 erhöht. 318 Abmeldungen standen dabei 312 Neuanmeldungen gegenüber. Die Zahl der Gaststätten- und Imbissbetriebe sei von 219 auf 211 zurückgegangen, ebenso wie die Anzahl der Spielhallen und Sportwettbüros – von 25 im Jahr 2018 auf 17 im Jahr 2019. Zudem waren 19 Prostitutionsstätten 2019 in Homburg erfasst – vier weniger als 2018 und insgesamt elf weniger als noch 2017.

All diese ganz unterschiedlichen Betriebe hat die zuständige Homburger Verwaltung im Blick. Und wo kontrolliert wird, das werden natürlich auch Mängel festgestellt. Im Sachgebiet Gewerbeamt standen da vor allem Kontrollen des so genannten Bewachungsgewerbes, so bei Festen und Veranstaltungen, Lärmschutzüberprüfungen und Kontrollen der Gaststätten, Betriebe und Spielhallen in der Stadt auf der Agenda. Im Detail wurden auch 2019 erneut Betriebsprüfungen und Kontrollen von Bewachungspersonen bei Veranstaltungen durchgeführt, wobei man unter anderem nicht zugelassenes Bewachungspersonal angetroffen habe. Und: Im Mai gab es eine Jugendschutzkontrolle gemeinsam mit weiteren Behörden. Hier traf man gleich mehrere Minderjährige nach Mitternacht in Homburger Gaststätten an.

Auf der Agenda stand 2019 auch wieder die Überprüfung von Shisha-Bars, wobei erneut mehrere Verstöße festgestellt wurden. Gerade in diesem Geschäftsfeld war es in der jüngeren Vergangenheit immer nötig gewesen, seitens der Verwaltung einzugreifen (wir berichteten mehrfach). Und gerade hier nehme die Stadt durch die Einführung einer Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen in Gaststätten eine Vorreiterfunktion ein, an der sich nun auch andere Städte im Saarland orientierten.

Insgesamt gab es 36 Gaststättenkontrollen (37 im Vorjahr), wobei 25 ohne Mängel und elf mit Beanstandungen abgeschlossen werden konnten. „Dies ist eine positive Tendenz, gab es 2018 immerhin 26 Kontrollen, bei denen es Sachverhalte zu bemängeln gab“, so Linda Barth von der Pressestelle der Stadt Homburg.

Auch das Thema Glücksspiel stand 2019 erneut auf den Einsatzplänen. Vor dem Hintergrund der erst kürzlich erlassenen Richtlinien für Spielgeräte wurden auch hier mehrere Kontrollen zusammen mit weiteren Behörden durchgeführt.

Weitere Schwerpunktaktionen gab es im vergangenen Jahr beim Thema Schwarzarbeit und illegaler Handwerksausübung. Hier fanden gemeinsame Überprüfungen statt, wobei mehrere Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. Einem Betrieb wurde bei illegal ausgeführten Dachdeckerhandwerkstätigkeiten die weitere Tätigkeit untersagt.

Bei weiteren Kontrollen in so genannten Barber-Shops und Nagelstudios in Homburg wurden ebenfalls Mängel festgestellt und Bußgeldverfahren eingeleitet oder Mängel an weitere Behörden weitergeleitet. Aufgrund von Verbraucherbeschwerden wurden zudem mehrere Verkaufsstellen von Backwaren hinsichtlich der Preisauszeichnung überprüft. Auch hier wurden Bußgeldverfahren eingeleitet. Und: Ein Bordellbetrieb musste nach gemeinsamer Kontrolle mit der Polizei und dem Regionalverband Saarbrücken geschlossen und versiegelt werden.

2019 wurden insgesamt 43 Bußgeldverfahren eingeleitet, vier mehr als noch im Jahr zuvor. Die Vergehen waren dabei schwerwiegender, so erhöhte sich die Gesamthöhe der Bußgelder von 23 100 auf 34 150 Euro. Teil dieser Statistik sind aber nur die Bußgelder und Ordnungswidrigkeitsanzeigen der Homburger Stadtverwaltung selbst. Die anderer Behörden wurden nicht berücksichtigt.

Weniger zu bemängeln als 2018 gab es im abgelaufenen Jahr für die Gesetzeshüter der Stadt Homburg in den Gastronomiebetrieben. Foto: dpa/Rolf Vennenbernd

Was die Stadt ausdrücklich betonte und positiv bewertete, das war die Zusammenarbeit mit weiteren Behörden und Ämtern im vergangenen Jahr, so mit der Polizei, zuständigen Stellen des Saarpfalz-Kreises, des Regionalverbands Saarbrücken, des Zolls und der Lebensmittel- und Hygieneüberwachung.