Höchste Rechtsprechung unter der Lupe
St Ingbert · Auf Einladung der SPD St. Ingbert und deren AG 60 plus, brachen mehr als 50 Bürger aus der Ingobertusstadt und ihrer Umgebung auf und besuchten Karlsruhe. Im Fokus standen das Bundesverfassungsgericht und seine Einrichtungen.
Mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger aus St. Ingbert und Umgebung folgten der Einladung der Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD-Stadtverbands St. Ingbert zum Besuch des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Die Vorsitzende Mathilde Thiel freute sich, den Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands, Sven Meier, den Kreisvorsitzenden der AG 60 plus, Gunter Draudt, und die Vorsitzenden der Awo-Ortsvereine Rohrbach und Hassel, Gerda Korte und Elfriede Holweck, unter ihnen begrüßen zu können. Sven Meier informierte die Fahrtteilnehmer über die Bedeutung der AG 60 plus für die SPD und die Gesellschaft: "Die AG 60 plus setzt sich ein für eine solidarische und demokratische Gesellschaft, in der sich alle Lebensalter aufgehoben und ernst genommen fühlen. In diesem Sinne bringt sich die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus innerhalb und außerhalb der SPD tatkräftig ein. Dazu gehört auch ein Angebot, die Arbeit des höchsten deutschen Gerichts kennen zu lernen." Mathilde Thiel dankte er für die gute Organisation der Fahrt.
In dem vom Architekten Paul Baumgarten in der Tradition der deutschen Bauhaus-Architektur entworfenen Gebäudeensemble am Karlsruher Schloss konnten die Besucher die "Ahnengalerie" ehemaliger Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht , eine Ausstellung über die Anfangszeit des Gerichts im Prinz-Max-Palais, den Sitzungsraum des Plenums, das sich aus den beiden Senaten des Gerichts zusammensetzt, und die Bibliothek besichtigen.
Bundesverfassungsrichterin Monika Hermanns referierte anschließend im Sitzungssaal über die Stellung, Organisation und Aufgaben des höchsten deutschen Gerichts und gab einen Einblick in ihren Arbeitsalltag am Gericht, das mehr als 6000 Verfassungsbeschwerden im Jahr zu bearbeiten hat. Anschließend stellte sie sich den Fragen der Besucher. Sie legte dar, dass die Berufung von Richtern aus der Wissenschaft, aus der Politik und von höheren Gerichten die Chance böte, verschiedene berufliche Kompetenzen und Erfahrungen für eine qualitätsvolle Entscheidungsfindung zu nutzen. Vor dem Hintergrund der gerichtlichen Entscheidung zur Europäischen Zentralbank (EZB) wurde gezielt nach dem Verhältnis zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefragt. Verfassungsrichterin Hermanns wies darauf hin, dass nicht nur das deutsche sondern auch weitere Verfassungsgerichte der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einzelfallbezogen ihr Verhältnis zum EuGH und auch zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte definieren müssten. Seitens der anwesenden Frauen wurde bedauert, dass von den 16 Richterstellen am Gericht nur fünf mit Frauen besetzt sind. Nach dem Besuch des Bundesverfassungsgerichts bot die Vorsitzende der AG 60 plus, Mathilde Thiel, zum einen eine Führung durch die Fächerstadt Karlsruhe an, auch konnte man den Zoologischen Stadtgarten besuchen. Ein überraschender Abschluss war der Besuch der Gastronomie im Exotenhaus des Zoos.
