Hitzige Debatte um ASW-Abschied
St. Ingbert. Der Weggang der Akademie der Saarwirtschaft (ASW) aus St. Ingbert hat am Dienstagabend den Bildungs- und Biosphärenausschuss des St. Ingberter Stadtrats beschäftigt und für einen munteren Schlagabtausch gesorgt. Die CDU-Fraktion hatte nach Bekanntwerden des ASW-Umzugs eine Sondersitzung des Ausschusses beantragt
St. Ingbert. Der Weggang der Akademie der Saarwirtschaft (ASW) aus St. Ingbert hat am Dienstagabend den Bildungs- und Biosphärenausschuss des St. Ingberter Stadtrats beschäftigt und für einen munteren Schlagabtausch gesorgt. Die CDU-Fraktion hatte nach Bekanntwerden des ASW-Umzugs eine Sondersitzung des Ausschusses beantragt. CDU und SPD warfen der Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Wagner dabei vor, dass der Stadtrat nicht schon frühzeitig über den Weggang der Berufsakademie informiert worden sei. Zudem sei der SPD-Fraktion aus einer unbekannten Quelle zugetragen worden, die Stadtverwaltung habe Verhandlungen über den Verbleib der ASW "verschleppt".
Die Debatten über "fehlende Transparenz", vermeintliche "Verschleppung" der Verhandlungen und "böswillige Unterstellungen" wurde dabei so hitzig, dass das eigentliche Thema - der Umzug der ASW nach Neunkirchen, an dem weder Stadtverwaltung noch Rat noch etwas ändern können - in den Hintergrund geriet.
Neuigkeiten brachte die Ausschusssitzung dennoch. Andreas Metz, Sprecher der ASW-Geschäftsführung, der als Gast geladen war, erläuterte die genauen Gründe, die zum Umzug der Berufsakademie nach Neunkirchen führten: Steigende Studentenzahlen in Kombination mit substanziellen Raumproblemen am jetzigen Standort. Die drei Lösungskonzepte der Stadtverwaltung wurden im direkten Vergleich mit dem Konzept der Stadt Neunkirchen vom Präsidium der ASW für schlechter befunden. "Das Gesamtkonzept der Stadt Neunkirchen hat das Präsidium überzeugt", erklärte Metz. Auch zum Vorwurf, die Verhandlungen wären verschleppt worden, äußerte sich der ASW-Sprecher: "Verschleppung ist nicht meine Wahrnehmung. Wir hatten frühzeitig einen guten Kontakt zu OB Wagner und zur Stadtverwaltung." Auf die Frage des UCD-Abgeordneten Wolfgang Weisgerber, ob es in St. Ingbert überhaupt ein geeignetes Gebäude für einen Umzug der ASW innerhalb der Stadt gegeben habe, antwortete Metz: "Nein, wir haben kein geeignetes Gebäude gesehen." Des Weiteren habe die Akademie nicht von sich aus einen anderen Standort gesucht. Der Neunkircher Oberbürgermeister Jürgen Fried (SPD) sei mit einem Angebot an die ASW herangetreten.
In der Debatte warfen mehrere Fraktionen (SPD, CDU, FDP) OB Wagner vor, er habe den Stadtrat erst jetzt über den Fortzug der ASW unterrichtet, obwohl er dies schon längere Zeit wisse. "Von der ganzen Geschichte war ein Dreivierteljahr nichts zu hören, das ist keine Transparenz", sagte Herdis Behmann, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Auch CDU-Fraktionschef Markus Hauck bemängelte Wagners Informationspolitik: "Sie haben sich Transparenz auf die Fahnen geschrieben und wir bekommen jetzt die transparente Info: 'Der Haas is über die Höh'". UCD und Grüne warfen SPD und CDU dagegen vor, eine Show zu inszenieren, um OB Wagner etwas anzuhängen.
Wagner verteidigte seine Informationspolitik: "Der Stadtrat hätte nichts tun können, wir haben alles versucht. Der Rat wird auch zukünftig erst dann informiert, wenn wir das für angemessen halten."
"Der Haas
is über
die Höh"
CDU-Fraktionschef Markus Hauck zum ASW-Umzug
