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Heftige Diskussion um die Müllverwiegung

Heftige Diskussion um die Müllverwiegung

Rohrbach. Der SPD-Ortsverein Rohrbach hat auf der Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Nach der Entlastung des alten Vorstandes wurde Hans-Jörg Hoffmann im Amt des Ortsvereinsvorsitzenden bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Hermann Schmees und Harald Gries gewählt

Rohrbach. Der SPD-Ortsverein Rohrbach hat auf der Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Nach der Entlastung des alten Vorstandes wurde Hans-Jörg Hoffmann im Amt des Ortsvereinsvorsitzenden bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Hermann Schmees und Harald Gries gewählt. Christa Wagner wurde Kassiererin, Tobias Staut Schriftführer, Herdis Behmann Pressesprecherin und Stefan Reuther Organisationsleiter.Zu Beisitzern wurden Peter Cujé, Gerhard Hartmann, Udo Schmitt, Peter Schneider und Wolfram Wagner gewählt. Die Kassenprüfung wurde Horst Gräßer und Walter Zeiger übertragen. Der Vorsitzende Hans-Jörg Hoffmann bedankte sich für das erneute Vertrauen und auch für die tatkräftige Hilfe der aktiven Vereinsmitglieder. Einen besonderen Dank richtete er an Christa Wagner für die jahrelange zuverlässige und korrekte Führung der Vereinskasse. Unter dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" entbrannte eine heftige Diskussion um die Müllverwiegung. Die Ortsvereinsmitglieder waren sich einig, dass diese als unsozial zu bewerten sei, weil sie vor allem Familien mit Kindern finanziell belaste. Auch die Gebührenzuordnung in Mehrfamilienhäusern sei problematisch. Hermann Schmees hatte im Vorfeld in Erfahrung gebracht, dass Verwiegetechnik und Tonnenschlösser störanfällig seien. Da die Restmüllmenge in Haushalten, die bereits jetzt ihren Müll sorgfältig trennen, kaum reduziert werden kann, und da für die Tonnenschlösser neben Anschaffungskosten auch noch eine monatliche Miete fällig wird, bewerteten die Rohrbacher SPDler die Müllverwiegung als versteckte Gebührenerhöhung. Dies werde ebenfalls deutlich in der geplanten Verwiegung des Biomülls, was keineswegs überraschend komme, sagte Herdis Behmann. Sie verwies auf eine Informationsveranstaltung des EVS für kommunale Mandatsträger im September 2007. Dort habe sie auf ihre Frage, ob der Biomüll ebenfalls verwogen werde, die Antwort erhalten, davon sei auszugehen. Auch wurde bereits damals von der Möglichkeit gesprochen, für Sperrmüll Gebühren zu erheben. An dieser Veranstaltung hätten auch andere St. Ingberter Stadträte teilgenommen, so Behmann. Somit hätten die Ratsfraktionen von CDU und Grünen wissen müssen, dass sie mit der Zustimmung zur Restmüllverwiegung auch der Verwiegung des Biomülls sowie den Sperrmüllgebühren zustimmen. Die plötzliche Empörung einiger Ratsmitglieder sei daher nicht nachvollziehen, so Behmann. Am Ende der Debatte verabschiedeten die SPD-Mitglieder einstimmig eine Resolution, in der die Jamaika-Koalition im St. Ingberter Stadtrat aufgefordert wird, die Entscheidung für die Müllverwiegung zurückzunehmen und sich für die Bezahlung nach Anzahl der Leerungen zu entscheiden. red