Hassel droht in der Haushaltsdebatte eine Nullrunde

Hassel droht in der Haushaltsdebatte eine Nullrunde

Es war fast so, als hätten es die Ortsratsmitglieder geahnt: Hassel steht beim vorläufigen Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014 mit leeren Händen da. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, den die Politiker am Montagabend eifrig diskutierten – und letztendlich ablehnten.

"Weder im Jahr 2013, noch in den Jahren 2014 und 2015 sind in Hassel irgendwelche Maßnahmen vorgesehen. Damit sind wir der einzige Stadtteil, in dem nichts investiert wird", stellte Ortsvorsteher Markus Derschang beim Blick auf das vorläufige Investitionsprogramm für seinen Stadtteil gewohnt sachlich fest. Getrübte Stimmung auch in den Fraktionen: Markus Hauck (CDU) ist nach eigenen Angaben beim Blick auf die Investitionssummen "erschrocken", griff aber gleich zu einem Strohhalm. Nicht nur er war der Ansicht, dass es sich bei der energetischen Sanierung der Eisenbergschule um eine rentierliche Maßnahme handelt - also um eine Investition, von der die Stadt nach einer gewissen Zeit profitiert - und damit absolut der Meinung der SPD-Fraktion. Die ergänzten die Liste der Positionen, über die noch einmal gesprochen werden sollte um das Budget zur Unterhaltung des Friedhofs. 900 Euro stünden momentan zur Verfügung. Das bezeichnete Karl-Heinz Härdter als "Katastrophe", wurde aber umgehend von Gerd Lang, Leiter des Fachbereichs Umwelt- und Abfallwirtschaft, beruhigt. Die 900 Euro seien für reine Sachkosten vorgesehen. Für Leistungen des Bauhofes stehe ein Topf für alle Stadtteile zur Verfügung. "Es kann und wird mehr gemacht werden, als es der Ansatz vermuten lässt", so Lang. Andreas Weber von der Familien-Partei ging noch einmal auf die Eisenbergschule ein. Seine Forderung nach einem neuen Zugang zu den Toiletten der Schule schlossen sich die Ortsratsmitglieder ebenfalls an. Zum Ausdruck brachte das nicht zuletzt ein einstimmig beschlossener Antrag. Die Abteilung Gebäude und Liegenschaften, geleitet von Alex Beck, der dieser Sitzung ebenfalls beiwohnte, solle prüfen, ob der Umbau nicht doch umsetzbar ist. Die Schüler sollen künftig die Toiletten erreichen, ohne dafür das Hauptgebäude verlassen zu müssen. Markus Derschang erinnerte an einen Fall aus der jüngeren Vergangenheit, als ein Kind auf dem Weg zur Toilette von einem Unbekannten angesprochen wurde. Alex Beck will nun noch einmal prüfen, was möglich ist.

Während Lang mit Bezug auf die Friedhofs-Maßnahmen etwas Druck vom Kessel nahm, musste Frank Model (Verkehr und ÖPNV) das Gegenteil tun. Erfreut darüber, dass zur Unterhaltung der Straßen mehr als 9000 Euro (insgesamt 24 500 Euro) mehr zur Verfügung stehen als 2012, fragten die Hasseler ungläubig nach, was der Auslöser für diese Budget-Erweiterung gewesen sei. Model verwies auf einen Investitionsstau und teilte mit, dass er gerne 40 000 Euro gehabt hätte: "Die jetzige Summe reicht gerade einmal dafür aus, um die Verkehrssicherheit zu erhalten." In einem letzten Schritt lehnte der Ortsrat den Haushaltsentwurf einstimmig bei einer Enthaltung ab.

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