Grünes Licht für eine Ersatzbeschaffung

St Ingbert · Für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für den Löschbezirk St. Ingbert-Mitte stehen im Haushaltsjahr 2016 Mittel in Höhe von 250 000 Euro bereit. Der St. Ingberter Stadtrat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit diesem Thema beschäftigt.

Konkret ging es um die Finanzierung zusätzlicher Kosten für das Fahrzeug in Höhe von knapp 56 000 Euro für Fahrgestell und Aufgaben. Diese werden, so hat es der Stadtrat beschlossen, durch Umwidmung von Haushaltsmitteln, die für die Einrichtung eines Tourismusbüros bereitstehen und derzeit noch nicht gebraucht werden, finanziert, zumindest 50 000 Euro davon. 6081,09 Euro werden ebenfalls durch die Umwidmung von Haushaltsmitteln bezahlt, allerdings kommt das Geld aus Mitteln, die für die Einrichtung der Kinowerkstatt in der Neuen Baumwollspinnerei bereitgestellt sind, die aber, da die Baumwollspinnerei noch nicht fertig ist, ebenfalls noch nicht benötigt werden.

Jürgen Berthold von den Grünen betonte am Rande der Stadtratssitzung, dass diese Gelder nicht endgültig gestrichen seien. "Die Gelder werden wieder in den Haushalt eingestellt, und zwar für diesselben Vorhaben." Nach erfolgter Ausschreibung und Wertung der Angebote durch das Fachamt und die Rechnungsprüfung stand, so teilte es die Stadtverwaltung in den Erläuterungen zu diesem Tagesordnungspunkt mit, fest, dass Anschaffung und Aufbau teurer werden als gedacht. Eine budgetinterne Deckung dieser Finanzierungslücke war nicht machbar, deshalb diese Lösung, für die sich der Stadtrat ausgesprochen hat.

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