Baulücken Grüne: Strategie zur Bebauung fehlt

St. Ingbert · (red) In St. Ingbert und seinen Ortsteilen gibt es 650 Baulücken und gegenwärtig 450 leerstehende Häuser. Nach Prognose von Isoplan steigt der Häuserleerstand aufgrund der Sterberate bis 2030 wahrscheinlich auf 1900 Häuser an. Dieses Potenzial gilt es aus Sicht der Grünen vorrangig für Bauwillige und Kaufwillige zu heben, um der Wohnraumnachfrage und Bedarfe verschiedenster Bevölkerungsgruppen gerecht zu werden, anstatt letzte Grünflächen in den Wohngebieten zu versiegeln.

Die Grünen stimmen mit Dr. Schreiber von Isoplan überein, dass Eigentümer von Baulücken und leerstehenden Häusern, die diese jahre- bis jahrzehntelang nicht dem Markt, der Gemeinschaft zur Bebauung beziehungsweise Nutzung zur Verfügung stellen, unsozial handeln. Im Grundgesetz steht „Eigentum verpflichtet“. Schließlich hätten alle Bürger die Erschließungskosten der Baugebiete durch ihre Steuergelder mitbezahlt und zahlen beispielsweise bei der Reparatur von Straßen weiter mit.

Da leider zahlreiche St. Ingberter und Bürger anderswo das Sozialgebot des Grundgesetztes nicht beachteten und in der Realität weiter mit Grund und Boden spekulieren, sei die Politik gefordert, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen. Land, Kreis und Stadtverwaltung schauten nun schon seit Jahrzehnten dem Treiben zu und gäben sich ohnmächtig. So seien sie Strategien zur Baulücken-Bebauung und gegen Häuserleerstand schuldig geblieben.

Obwohl die Stadtverwaltung schon mehrfach von Bürgen und Stadträten aufgefordert worden sei, die Eigentümer der Baulücken und leerstehender Häuser direkt anzusprechen und bei diesen für die Bebauung/Renovierung oder den Verkauf zu werben und zu beraten, tue sich in dieser Hinsicht nichts. Isoplan habe in ihrer Studie angeregt, in der Stadtverwaltung eine Koordinierungsstelle Baulücken einzurichten, die diese Aufgabe übernimmt. Dies wäre aus Sicht der Grünen ein Anfang. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will weiterhin eine Strategie für Baulücken – Bebauung und gegen Häuserleerstand einfordern und die letzten Grünflächen in Wohngebieten zusammen mit Bürgern verteidigen.

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