Partei nutzt Sommerpause für Klausur St. Ingberts Grüne betonen Geschlossenheit

St. Ingbert · Vor einer Klausur in der Sommerzeit bezieht die Partei Position zum Streit in ihrem Landesverband.

 Die Stadtratsfraktion der Grünen in St. Ingbert (von links): Sabine de Haas, Markus Schmitt, Rainer Keller, Cornelia Best und Michael König.

Die Stadtratsfraktion der Grünen in St. Ingbert (von links): Sabine de Haas, Markus Schmitt, Rainer Keller, Cornelia Best und Michael König.

Foto: N. Schmitt

Die St. Ingberter Grünen haben eine auf mehrere Wochen verteilte Sommerklausur angekündigt und sich gleichzeitig zu parteiinternen Vorgängen geäußert. „Die bisherigen Bestrebungen unter den Saar-Grünen, für das jeweils eigene Lager unter Ausschluss des vermeintlich ,gegnerischen‘ Lagers Mehrheiten zu organisieren, ist der falsche Weg“, heißt es in einer Pressemitteilung. „In St. Ingbert setzen wir stattdessen auf Kommunikation, pragmatisches, unideologisches Handeln und Kompromisse.“ Die grüne Stadtratsfraktion, die grüne Fraktion im Ortsrat-Mitte und der gesamte Vorstand der St. Ingberter Grünen betonen: „Es gibt für uns St. Ingberter nur ,die Grünen‘ und keine Lager oder Bündnisse.“

In der gemeinsamen Erklärung unterstreichen die St. Ingberter Grünen, ruhig ihre Themen abarbeiten zu wollen. Der Ortsverband St. Ingbert von Bündnis 90/Die Grünen sei weiterhin mitgliederstark und finanziell gesund. Die Grünen St. Ingbert seinen zudem eine wichtige Stütze innerhalb des Kreisverbandes Saarpfalz und würden mit dem bestehenden Team aus Beisitzer Markus Schmitt, Schatzmeister Jens-Peter Tillmanns und dem Kreisvorsitzenden Rainer Keller bei den anstehenden Kreisvorstandswahlen zum Ende dieses Jahres auch nochmals antreten.

Anlässlich der bestehenden Herausforderungen auf kommunaler Ebene in St. Ingbert wolle die Stadtratsfraktion der Grünen zusammen mit dem Ortsvorstand und der Grünen-Basis die eigene Arbeitsweise und die gesteckten Ziele im Rahmen einer Sommerklausur über die nächsten Wochen neu bewerten. Das politische Miteinander sei in Zeiten von Corona und während des Ukrainekrieges nicht leichter geworden. Die Stadtratsfraktion werde die Sommer- und Ferienzeit nutzen, um in sich zu gehen und die gemeinsame Strategie neu zu durchdenken.

An der Weltpolitik käme man nicht vorbei, und den Zustand der Saar-Grünen könnten die St. Ingberter Grüne alleine nicht positiv verändern. „Wir können und werden uns aber vor Ort weiterhin stark machen für eine Gesellschaft, die rücksichtsvoll miteinander und rücksichtsvoll mit den uns zur Verfügung stehenden natürlichen Ressourcen umgeht.“

Als ein kommunalpolitisches Beispiel, das sich einfach und schnell umsetzen ließe, nennt die Partei den Bereich Mobilität, wo St. Ingbert leider trotz aller Ankündigungen hinterherhinke: Die Grünen forderten seit Jahren, innerstädtisch flächendeckend Tempo 30 einzuführen: „Kostet nichts, ließe sich schnell umsetzen, wäre ein Gewinn für alle: Anwohner, Besucher, Radfahrer, Fußgänger, Kinder, steigert die Aufenthalts- und Lebensqualität in der Stadt, senkt die Unfallrate.“ Eine Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit hätte zudem entgegen landläufiger Meinung in St. Ingbert keinen nennenswerten Einfluss auf die Leistungsfähigkeit der Verkehrsstraßen für den Kfz-Verkehr.

Die Grünen fordern anlässlich ihrer Sommerklausur die Bevölkerung auf, möglichst viele Themen, Anregungen und Ideen per E-Mail an „info@gruene-igb.de“ zu senden.