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Grenzfälle zur Ladenschließung in St. Ingbert werden am Mittwoch entschieden

Ladenschließungen wegen Coronavirus : Erste-Hilfe-Maßnahme für Einzelhändler

Beim Gerwerbeamt und der Stabsstelle Wirtschaft der Stadt und bei Handel und Gewerbe (HGSI) haben am Dienstag etliche Ladenbesitzer angerufen und die gleiche Frage gestellt: „Ist auch mein Geschäft von der Schließung betroffen, die ab Mittwoch im Saarland gilt?

“ Eindeutig geregelt ist, dass die einstweilige Schließung „Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art“ trifft. Im Klartext: Modegeschäfe, Boutiquen oder Schuhgeschäfte beispielsweise bleiben ab Mittwoch zu. Die Liste der nach der Allgemeinverfügung des Landes zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und Vollzug des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG SL) geschlossenen Geschäfte sieht aber etliche Ausnahmen vor. Zudem hat die Ortspolizeibehörde das Recht, „Ausnahmegenehmigungen zu erteilen, soweit dies aus infektionsrechtlicher Sicht vertretbar ist“.

Damit entstehen Grenzfälle, wie Martina Qurin, die Leiterin der Stabsstelle Wirtschaft in St. Ingbert, auf Nachfrage der SZ einräumte. Was ist etwa mit dem Tabakladen oder der Buchhandlung, die auch einen weiterhin erlaubten Zeitungsverkauf anbieten? Wie Quirin ankündigt, sollen diese komplexen Fragen nicht vorab durch ein Verbot, sondern im Zweifel durch eine „Erste-Hilfe-Maßnahme“ – auch in Interesse der Einzelhändler in der Stadt – beantwortet werden. Konkret kündigte Quirin für Mittwochvormittag einen Rundgang durch Läden in der Stadt an, bei der die Mitarbeiter der Stabsstelle Wirtschaft und des Ordnungsamtes mit den Ladeninhabern sprechen wolle, deren Situation nicht eindeutig ist. „Aufgrund dieser Gespräche mit den Betreibern vor Ort und anhand der ganz konkreten Lage wird die Stadt dann Entscheidungen treffen.“