Stadtrat und Fraktionen beraten Fraktionen suchen nach konkreten Lösungen
St. Ingbert · Viele Menschen stehen vor dem Problem finanzieller Einbußen durch Kurzarbeit oder entgangener Einnahmen in ihren Geschäften, müssen aber dennoch Miete oder Angestellte zahlen und ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Eine andere Frage ist, wie mit Beiträgen für nicht genutzte Kinderbetreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen, der freiwilligen Ganztagsschule, der Stadtbücherei oder der Musikschule umgegangen wird, da diese ja momentan regulär nicht genutzt werden können. Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Breinig (CDU), Rainer Keller (Grüne) und Roland Körner (Familie) äußerten sich dazu: „Insbesondere bei der möglichen Rückerstattung von Beiträgen handelt es sich um eine komplexe Gemengelage, bei denen die Verflechtung von Stadt, Kreis, Land und Bund im Einzelfall geprüft werden müssen. Dies wird Zeit erfordern. Hier bereits jetzt Fakten schaffen zu wollen und Zahlen in die Welt zu setzen, ist schlicht unseriös.“
Bereits beschlossen wurden Hilfsmaßnahmen für städtische Mieter sowie Gewerbetreibende in wirtschaftlichen Notsituationen.
Auch der Frage, wie mit dem bei den aktuell vielfach durchgeführten Gartenarbeiten vermehrt anfallenden Grünschnitt umzugehen ist, werden sich Stadtrat und Fraktionen annehmen. Eine mögliche Maßnahme sehen die CDU, Grüne und Familien-Partei aktuell in temporär deutlich verlängerten Öffnungszeiten der Kompostieranlage, sobald das Kontaktverbot aufgehoben werden kann. Die drei Fraktionen bitten um etwas Geduld, was die Lösung dieser Probleme angeht.
