"Fiktive Mieten verschleiern Kosten der Baumwollspinnerei"
St. Ingbert. In den vergangenen Wochen wurde das Ansinnen der Sportvereine SV Oberwürzbach und TuS Rentrisch auf Sanierung ihrer Sportplätze immer wieder mit dem Hinweis auf die prekäre Haushaltslage der Stadt St. Ingbert abgelehnt. "Natürlich ist kein Geld mehr da", sagt der Fraktionschef der Freien Wähler, Uwe Reyinger (Foto: SZ)
St. Ingbert. In den vergangenen Wochen wurde das Ansinnen der Sportvereine SV Oberwürzbach und TuS Rentrisch auf Sanierung ihrer Sportplätze immer wieder mit dem Hinweis auf die prekäre Haushaltslage der Stadt St. Ingbert abgelehnt. "Natürlich ist kein Geld mehr da", sagt der Fraktionschef der Freien Wähler, Uwe Reyinger (Foto: SZ). "Man muss aber auch nachschauen, warum das so ist." Denn hier werde nach seiner Ansicht den Vereinen nicht die Wahrheit gesagt.Reyinger führt dabei das Leuchtturmprojekt Baumwollspinnerei ins Feld. Den Beschluss für das Spinnerei-Projekt hätten CDU, SPD, FDP und Grüne vergangenes Jahr einmütig gegen die Stimmen der Freien Wähler gefasst. Das alte Industriegebäude verlange dem städtischen Haushalt nicht nur rund drei Millionen Euro Investitionskostenanteil für Gebäude und Infrastruktur ab, sondern werde zukünftig auch etwa eine Million Euro Kosten pro Jahr für Gebäudeunterhaltung und Museumsbetrieb verschlingen.
In diesem Zusammenhang empfindet Reyinger auch die jüngsten Äußerungen des St. Ingberter Baudirektors Martin Ruck als "Verschleierungstaktik". Dieser hatte behauptet, die "Baumwollspinnerei rechne sich langfristig" und würde "sich bei den Betriebskosten bewähren."
Reyinger: "Wie Herr Ruck auch nur annähernd eine Million Euro im Jahr durch die Eintrittsgelder der Museumsbesucher oder die Nutzungsentgelte der Musikschüler hereinholen will, muss er mir mal vorrechnen."
Er habe vielmehr bei der Lektüre des Haushaltsentwurfes schon festgestellt, dass offenbar durch horrende fiktive Mietkostenansätze, zum Beispiel bei der Musikschule, versucht werde, die Kosten der Baumwollspinnerei auf andere Haushaltsstellen umzuverteilen. "Diese Taschenspielertricks bestätigen wieder einmal den faden Beigeschmack, den wir Freien Wähler bei dem Spinnerei-Projekt von Anfang an hatten", lautet Reyingers Fazit.
Wenn dann gleichzeitig auch noch Oberbürgermeister Georg Jung argumentiere, die Kassen seien leer, da man so hohe Kosten für die Hallenbauten der 70er Jahre zu stemmen habe, dann könne man nach Ansicht der Freien Wähler den ernsthaften Umgang mit der Haushaltslage nicht wirklich feststellen. "Zumindest nicht so lange, wie sich der ein oder andere noch ein Denkmal auf Steuerkosten setzen kann." red
