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FDP St. Ingbert will mit Ulli Meyer als OB zusammenarbeiten

Kommunalwahl : FDP will mit Ulli Meyer als OB zusammenarbeiten

„Die FDP-Spitzenkandidaten aus St. Ingbert für den Kreistag, Ortsrat und Stadtrat haben einstimmig beschlossen, einen Neuanfang mit dem OB-Kandidaten Ulli Meyer zu unterstützen“, hat Andreas Gaa, der derzeitige FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und 1. Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes St. Ingbert, mitgeteilt.

„Ausschlaggebend waren die Erfahrungen aus den letzten fünf Jahren, bei denen leider viele politischen Ziele der FDP nicht verwirklicht werden konnten. Ein paar Elektro-Ladesäulen und die Anlage eines Gemüsebeetes am Rathaus finden auch unsere Unterstützung. Die entscheidenden Ziele, deren Erreichung unsere Stadt zukunftsfähig gemacht hätten, wurden bedauerlicherweise nicht angepackt.“

 Allein die fünfjährige Bauzeit für einen simplen Aufzug über ein Stockwerk in der Stadthalle mit den damit eingetretenen massiven Kostensteigerungen spreche Bände, ergänzt der Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jürgen Karr. Enttäuscht ist auch der Spitzenkandidat für den Ortsrat, Jürgen Bost, über die Entwicklung der Museumslandschaft in St. Ingbert. „Dass die Kulturfabrik Neue Baumwollspinnerei immer noch nicht fertiggestellt ist und damit die Werke Albert Weisgerbers der Öffentlichkeit seit über einem Jahrzehnt vorenthalten werden, ist nicht mehr hinnehmbar, von der Nichtpräsentation unserer stolzen Industrie-Tradition und weiterer Sammlungen ganz zu schweigen“. Eine starke FDP im zukünftigen Stadtrat wolle gemeinsam mit Ulli Meyer wichtige Themen endgültig in den nächsten fünf Jahren zügig abschließen, heißt es in der Pressemitteilung. Zu den Forderungen der FDP gehörten: die Fertigstellung der Kulturfabrik Baumwollspinnerei, die Erschließung des Stadtgärtnerei-Geländes für Wohnzwecke, die Neugestaltung des innerstädtischen WVD-Geländes, der Abriss der Bauruine TG-Halle in Rohrbach und der Bauruine Tischtennishalle im Stadtpark, die Einrichtung eines Baustellen-Managements sowie der Einstieg in die Verbesserung der Verkehrslage in der Kohlenstraße.

Für die Wahl zum Ortsrat St. Ingbert-Mitte haben CDU und FDP im Übrigen eine Verbindung ihrer Wahlvorschläge vereinbart. Nach den Bestimmungen des saarländischen Kommunalwahlgesetzes bedeutet die Verbindung der Wahlvorschläge vereinfacht: Erhält die FDP nicht genügend Stimmen für einen eigenen Sitz im Ortsrat, werden diese Stimmen dem CDU-Wahlvorschlag zugerechnet.