FDP St. Ingbert FDP kritisiert Ausfall der Ausschuss-Sitzung

St. Ingbert · Mit Verwunderung hat die FDP-Fraktion im Stadtrat St. Ingbert die Mitteilung der Stadtverwaltung aufgenommen, dass die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre mangels Themen entfällt.

Die FDP könne die Absetzung des Termins nicht nachvollziehen. Derzeit stünden beim Thema Finanzen im Hinblick auf den Haushalt 2019 wichtige Informationen aus, etwa über die Entwicklung Gewerbesteuer. Im Bereich der Wirtschaft vermisse die FDP Informationen über die Bemühungen der Verwaltung, sich für die Tesla-Ansiedlung stark zu machen und zum Thema Kléber-Gelände. Zum Thema Biosphäre „wäre es wünschenswert zu erfahren, wann der Drahtzaun im Elstersteinpark wieder abgebaut wird, damit der Stadtwald wieder für die Bevölkerung zugänglich ist oder wie sich die Biosphäre über die letzten Jahre für die Entwicklung des Tourismus in der Stadt ausgewirkt hat“, erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Andreas Gaa. Für seine Fraktion sei dieser Ausschuss der wichtigste, deshalb müsse er einberufen werden.

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