Familien-Partei: St. Ingberts Eigenkapitaldecke schrumpft
St. Ingbert · Jüngste Äußerungen der Stadt St. Ingbert zur Haushaltslage rufen die Familien-Partei auf den Plan. Die Haushaltsdaten des Nachtragshaushaltes 2012 seien kein Anlass zur Entwarnung.
St. Ingbert. Die Finanzlage der Stadt St. Ingbert ist weniger düster als noch vor einem Jahr befürchtet. Stadtkämmerer Dieter Detemple hat jüngst gegenüber der SZ erklärt, um Kassenkredite und Haushaltssanierungsplan komme die Stadt herum. Gleichwohl rechnen die Finanzexperten der Verwaltung mit einem Minus von 6,7 Millionen Euro im laufenden Jahr. 2012 wird im Ergebnishaushalt ein Defizit von knapp vier Millionen Euro erwartet. Die Familien-Partei fordert allerdings, die aktuellen Haushaltsdaten zumindest in der Rundschau als offiziellem Anzeigeblatt der Stadt zu veröffentlichen, wie letztmals für die Jahre 2007 und 2008.Zugleich hinterfragt die Partei die geplanten Personaleinsparungen von drei Prozent in den beiden kommenden Jahren. Hinter der Prozentzahl verberge sich ein Aderlass von zwölf Mitarbeitern pro Jahr. Stadtratsfraktionschef Heinz Dabrock: "Ob die Stadt vor diesem personellen Hintergrund mittelfristig ihre Grundaufgaben in ausreichendem Maße wahrnehmen und ihre erwünschten freiwilligen Leistungen erbringen kann, muss erst noch einer genauen Prüfung unterzogen werden."
Dabrock und sein Fraktionskollege Hanspeter Bauer, Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss, rechnen die Jahresfehlbeträge der Ergebnishaushalte 2010 bis 2012 auf insgesamt 13,9 Millionen Euro hoch. St. Ingbert habe im Zeitraum von 2008 bis 2014 eine Reduzierung des Eigenkapitals von etwa 45 Millionen Euro zu verzeichnen, erläutert Bauer. Dabrock ergänzt: "Bei der Darstellung der Finanzlage wird außer Acht gelassen, dass die Abschreibungen auf die Infrastruktur nicht erwirtschaftet werden." Insofern entstehe ein Werteverzehr beziehungsweise ein Investitionsstau, der nur sehr zeitbegrenzt tolerierbar sei. Ansonsten baue sich eine versteckte Verschuldung von jährlich etwa vier Millionen Euro auf, die die Lebensgrundlagen der nachrückenden Generationen treffe.mbe
