EVS-Austritt und „verfehlte Abfallpolitik“ unter Beschuss

EVS-Austritt und „verfehlte Abfallpolitik“ unter Beschuss

Versteckte Gebühren bei weniger Leistung. Die Stadtratsfraktion kritisiert nicht nur den EVS-Austritt und die kreditfinanzierte Müllentsorgung der Stadt St. Ingbert. Sie befürchtet weitere Folgebelastungen für die Zukunft.

Die Stadtratsfraktion der Unabhängigen Christdemokraten (UCD) bedauert nach vorschnellem EVS-Austritt die jetzt notwendige kreditfinanzierte Müllabfuhr. Nachdem die Stadträte der UCD bereits zum Jahresbeginn die Müll- und Gebührenpolitik nach dem EVS-Austritt kritisiert hatten und der weit verbreitete Ärger in der Bevölkerung über die Gebührenerhöhungen beim Müll in St. Ingbert in zwei Stadtratssitzungen überaus deutlich wurde, würden nunmehr für die St. Ingberter auch die Spätfolgen deutlich.

Rund 883 000 Euro müsse die Stadt nach UCD-Informationen an Krediten aufnehmen, um einen Teil der Folgekosten zu tragen. Neben der Rückzahlung des Investitionszuschusses für den Bau des Wertstoffzentrums müssten mit diesen Krediten auch die vom Entsorgungsverband übernommenen Abfallgefäße finanziert werden. Viel Geld für einen vorschnellen und unüberlegten Austrittsbeschluss, der neben unnötigen Belastungen der Bürger nichts eingebracht hat. Weitere, noch nicht absehbare Folgebelastungen können nicht ausgeschlossen werden. St. Ingbert gehört bekanntlich zu den wenigen Städten, die bei der Bewältigung ihrer Aufgaben ohne Kassenkredite auskommen. "Dass nach versteckten Kostensteigerungen und Einschränkung von Leistungen wegen einer verfehlten Abfallpolitik der Koalition jetzt die originäre kommunale Aufgabe der Müllentsorgung kreditfinanziert werden muss, ist nicht nur ökologisch, sondern auch wirtschaftlich nicht mehr nachvollziehbar", so der Fraktionsvorsitzende Michael Trittelvitz.

Fast schon aberwitzig seien die Laufzeiten der Kredite teils über Jahrzehnte. Bekanntlich habe es beim EVS in 2016 keine Gebührenerhöhung gegeben, so dass die St. Ingberter Bürger ohne den Beschluss der Ratsmehrheit keinen Cent mehr hätten bezahlen müssen. Momentan sehe es nicht so aus, als wenn es in 2017 beim EVS Erhöhungen gäbe, obwohl die Ratsmehrheit nach Prophezeiungen des grünen Beigeordneten Adam Schmitt diese stets vorausgesagt hatte. Zudem hätten sich die wilden Müllablagerungen in den Wäldern, Parks und an den Containerstandorten seit dem EVS-Ausstieg nach Mitteilung einer Ratsvorlage der Stadtverwaltung mehr als verdoppelt.

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