Erklärungsbedarf unter der Leuchte

St Ingbert · Ein Ortstermin zu den Beiträgen für die neuen Straßenlampen im St. Ingberter Süden bot Raum für Erklärungen des OB und für Nachfragen der betroffenen Anwohner. Die Bürger zeigten Verständnis für ihre Bescheide, sehen aber unklare Details. Zudem gibt es Widersprüche gegen die Forderungen der Stadt .

 Ortsvorsteher Ulli Meyer (rechts) hatte die Anwohner von Rosen-, Tulpen- und Nelkenstraße zu einem Ortstermin eingeladen, um sich über die Gebührenbescheide zu informieren. Oberbürgermeister Hans Wagner (Zweiter von rechts) nahm teil und stellte sich den Fragen der Bürger. Foto: Cornelia Jung

Ortsvorsteher Ulli Meyer (rechts) hatte die Anwohner von Rosen-, Tulpen- und Nelkenstraße zu einem Ortstermin eingeladen, um sich über die Gebührenbescheide zu informieren. Oberbürgermeister Hans Wagner (Zweiter von rechts) nahm teil und stellte sich den Fragen der Bürger. Foto: Cornelia Jung

Foto: Cornelia Jung

Am Donnerstagnachmittag hatte der Ortsvorsteher von St. Ingbert-Mitte die Anwohner des Blumenviertels zu einer Zusammenkunft in der Tulpenstraße eingeladen, um sich über die Gebührenbescheide zu informieren, die den dort lebenden St. Ingbertern für die neuen Straßenlaternen zugegangen waren.

"Ich war überrascht, dass es einen Gebührenbescheid gibt, weil anders informiert wurde. Das ist immer ein Quell, der für Ärger sorgt", sagte Ulli Meyer. Die Information aus der Stadtratssitzung, dass die Umstellung auf LED-Leuchtmittel kostenfrei ist, für die bauliche Erneuerung der Masten allerdings Gebühren erhoben werden, hatte bei den Bewohnern des betroffenen Gebiets für Unmut gesorgt. Dabei verstehen sie durchaus, dass die Lampen nach einer bestimmten Zeit einer neuen Konstruktion weichen müssen. Doch die Art und Weise enttäuschte, hatte es doch bisher geheißen, dass dort nichts zu zahlen sei. Auch, dass Oberbürgermeister Hans Wagner von 90 Cent bis 15 Euro Gebühren sprach, stieß auf Unverständnis, denn es hatte Bescheide gegeben, die um ein Vielfaches höher waren.

"Ich habe nicht falsch informiert, sondern die genannten Zahlen galten pro Bescheid", sagte der OB auf die Äußerung von CDU-Stadtrat Frank Breinig, man fühle sich getäuscht. Es gibt Bürger , deren Grundstück sich auf bis zu sechs Flurstücke verteilt. Für jedes einzelne gebe es ein Schreiben der Stadt und so summiere sich dies, erklärte Wagner. Doch die Gemüter erhitzten sich auch daran, dass die Anwohner versicherten, es seien keine Fundamente ausgetauscht worden, lediglich die Leuchtmittel, die ja kostenfrei sind. Auch seien die Bescheide zum Teil falsch ausgestellt worden, wie die Bürger bei der Zusammenkunft sagten. So habe man die Geschossanzahl eines Hauses falsch berechnet, bei einer Grundstücksfläche seien 25 Prozent zu viel angesetzt worden, bei den Wohnungen in einem Haus habe es Bescheide mit unterschiedlichen Summen bei nahezu gleicher Wohnfläche gegeben. Auch wie Garagengrundstücke berechnet werden, verstehe man nicht. "Unsere Parkplätze sind nicht beleuchtet, warum zahlen wir für etwas, was stockdunkel ist?", fragte beispielsweise eine Bewohnerin. Man wisse vor allem nicht, wie die Gebührenbescheide zustande gekommen seien, sagten die Anlieger.

Es wäre gut gewesen, hätte man am Tage des Treffens die Gebührensatzung einsehen können, sagte Meyer. "Jeder kann in den Kaufvertrag seines Grundstückes schauen, welche Flurstücke er erworben hat. Ich glaube schon, dass es gerecht ist, wenn anhand der Flächengröße gerechnet wird", entgegnete Hans Wagner , "wenn Sie etwas wissen wollen, rufen Sie den zuständigen Sachbearbeiter an." Mehr als 760 Bescheide seien ergangen, da könnten schon mal Fehler passieren. Die Haus- und Grundstücksbesitzer fragten aber, warum die Ersparnis,die es nun mit dem LEDs gebe, nicht auch für den Bau der Laternen verwendet werde. Hier könne man sich laut Wagner nicht über geltende Vorschriften hinwegsetzen.

Einige der Anwesenden haben Widerspruch eingelegt und nicht gezahlt. Ulli Meyer warnte davor, es auszusitzen, denn ein Widerspruch habe keine aufschiebende Wirkung. Er bat aber auch den Oberbürgermeister, zu überdenken, ob man den Vollzug des Bescheids nicht hemmen sollte, bis Klarheit über das Procedere herrsche. Würde man jetzt bei der Stadt die Widersprüche bearbeiten, sei das zeit- und kostenintensiv. "Lassen Sie es nicht zur Zwangsvollstreckung kommen. Lassen Sie uns erst noch die Entscheidung des Ausschusses abwarten", sagte der Ortsvorsteher an den OB gerichtet.

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