Einigung im Stadtrat Stadtrat besetzt Ausschüsse neu
St. Ingbert · Einigung des St. Ingberter Rats: Alle Fraktionen werden berücksichtigt, Ausschussstärke bleibt bei 15 Mitgliedern.
Besonnen und sachlich ist die Sondersitzung des St. Ingberter Stadtrats am Mittwochabend verlaufen. Die Gründe hierfür werden wohl ungeklärt bleiben. Vielleicht weil die Tagesordnung fast schon als Drohung verstanden werden konnte: Auflösung und Neubildung der Ausschüsse. Feslegung der Ausschussstärke sowie Wahl der Mitglieder. Dass die Ratsmitglieder die Vorschläge der Stadtverwaltung in der vorangegangen Sitzung lediglich zur Kenntnis genommen hatten, ließ auf einen zermürbenden Abend schließen. Einen Abend mit vielen Urnengängen, ebenso langen Pausen und Wartezeiten. Bis alle Tagesordnungspunkte beschlossen sein würden. Doch die Ratsmitglieder einigten sich überraschend zügig: Es bleibt bei einer Größe von 15 Mitgliedern, aber einer etwas veränderten Verteilung (siehe Infokasten).
Grund für die Sondersitzung des Stadtrates war der Wechsel Jürgen Karrs von der UCD in die FDP, die somit im Stadtrat mit Andreas Gaa eine neue Fraktion stellt. Eine kleine wohlgemerkt. Stark genug aber, um die bis Mittwoch bestehende Besetzung der Ausschüsse in Frage zu stellen. Diese sollten – nach dem Prinzip der Spiegelbildlichkeit – eben auch alle im Stadtrat vertretenen Parteien berücksichtigen.
Oberbürgermeister Hans Wagner (parteilos) wünschte sich offensichtlich eine Einigung. Der Verwaltungschef beantragte gleich zu Beginn der Sitzung, die sich aufgrund des zuvor tagenden Kulturausschuss verzögerte, gleich einen neuen Tagesordnungspunkt eins auf die Liste setzen: Einigungsversuche. Schon zu diesem Zeitpunkt wurde deutlich, dass sich die Ratsmitglieder zumindest in einem Punkt einig waren: nichts unversucht zu lassen.
Und dann ging alles ganz schnell. Wolfgang Weisgerber (UCD) hielt eine Auflösung der Ausschüsse für „nicht zwingend erforderlich“, und brachte den Vorschlag, dass Stadtratsmitglied Karr doch weiterhin im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales wirken solle, nur eben für die FDP. Allerdings wurde dieser von eben jener FDP-Fraktion abgelehnt. Weil sie sich gegenüber der UCD dann immer noch benachteiligt fühlen würde. Für eine Einigung wäre aber die Zustimmung aller Stadtratsmitglieder nötig gewesen.
Doch bereits der zweite, von Dominik Schmoll (Wir für St. Ingbert) vorgetragene Vorschlag, traf auf Zustimmung – oder rief zumindest auf den ersten Blick keine Widersacher auf den Plan. Schmoll lehnte dabei den Vorschlag der Stadtverwaltung ab, die Zahl der Ausschussmitglieder von 15 auf 17 zu erhöhen. „Man ist vor nicht allzu langer Zeit auch schon mit zwölf Mitgliedern in den Ausschüssen ausgekommen, 15 sind schon grenzwertig. Mit 17 aber werden die Debatten noch schwieriger“, sagte er. Der Vorschlag seiner Fraktion berücksichtige auch die kleinen Stadtratsfraktionen. Bezüglich der Ausschussbesetzung „ist uns aber wichtig, dass auch die Wahlergebnisse als Grundlage hergenommen werden“, sagte er.
Ein Vorschlag, der alle Fraktionen und Parteien mit einbezieht. Mit der Einschränkung, dass die kleinen Fraktionen zwar nicht in jedem Ausschuss vertreten sind, aber immerhin berücksichtigt werden. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Gaa bezeichnete diesen als charmant.
Auch Roland Körner (Familienpartei) begrüßte diesen Einigungsversuch „auf Basis der 15-Ausschuss-Größe“. Lediglich der Fraktionsvorsitzende der UCD, Michael Trittelvitz, bat Oberbürgermeister Wagner um eine Unterbrechung, um sich mit den Parteigenossen zu beratschlagen. Zehn Minuten später war die Einigung perfekt. Seine Fraktion fände den Vorschlag zwar „alles andere als charmant“, würde aber zustimmen.
