Ein ganz tiefer „Blick in die Glaskugel“

Ein ganz tiefer „Blick in die Glaskugel“

Gab's 2015 rote Zahlen und was kann sich die Stadt in diesem Jahr leisten? Das wollte der Finanzausschuss am Donnerstagabend wissen. Die Antworten des St. Ingberter Kämmerers steckten aber noch voller Unwägbarkeiten.

. Der Normalbürger studiert den letzten Kontoauszug des Jahres und stülpt den Geldbeutel um. Dann weiß er, was noch in seiner Kasse ist (oder fehlt). So einfach würden sich die Stadtratsmitglieder wohl auch den städtischen Kassensturz zum Jahreswechsel wünschen. Doch die finanzpolitische Realität ist komplizierter. Dass zeigte sich am Donnerstagabend im Ausschuss des St. Ingberter Stadtrates für Finanzen, Wirtschaft und Biosphäre. Dort wollte Bündnis 90/Die Grünen von der Verwaltung wissen, wie sich die städtischen Finanzen 2015 entwickelt haben und was auf gleichem Feld für 2016 zu erwarten ist.

Der Kämmerer war auskunftswillig, Dieter Detemple verwies aber wiederholt darauf, dass der Zeitpunkt für eine solche Anfrage verfrüht sei. Über einen Jahresfehlbetrag für das Vorjahr könne man noch nichts Genaues sagen. Hierfür nannte der Leiter des Geschäftsbereiches Finanzen mehrere Gründe. "Unser Buchungsstopp für Geschäftsfälle aus dem Jahr 2015 endet erst am 29. Februar und es gibt noch keine Jahresabschlüsse für die städtischen Haushalte seit 2013." Zudem müsse auch noch ein Strich unter die Vorjahresfinanzen bei den städtischen Tochtergesellschaften sowie den Eigenbetrieben gezogen werden und die Höhe der Pensionsrückstellung liege noch nicht vor. Der Kämmerer wagte dennoch einen Ausblick auf die labilen "Kenngrößen". So sei beispielsweise bei der Kreisumlage mit einem weiteren Anstieg zu rechnen. Nach rund 27 Millionen Euro im Vorjahr, sei nach den Haushaltsplanungen des Kreises 2016 mit mindestens 28 Millionen Euro zu rechnen. Die Gewerbesteuereinnahmen glichen mit ihren hohen Schätzrisiken aber einem "Blick in die Glaskugel". Ferner stünden ab März auch noch Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst an. Detemple: "Der Haushalt ist in diesem Jahr mit einer zweiprozentigen Gehaltssteigerung gerechnet. Ob das reicht, wird ich zeigen."