Diskussionsrunde über die finanzielle Lage der Kommunen

St Ingbert · . Unter dem Titel "Privater Reichtum - öffentliche Armut. Sind das Saarland und seine Kommunen noch zu retten?" laden der DGB Kreis Saarpfalz und der DGB-Ortsverband St. Ingbert am heutigen Dienstag, 9. Juni, um 18 Uhr ins Pumpenhaus im Gewerbe- und Technologiepark, Dudweilerstraße 31, ein.

Der private Reichtum steigt stetig an. Er vermehrt sich pro Sekunde um 5888 Euro. Er konzentriert sich allerdings in den Händen weniger. In Deutschland besitzt das reichste Prozent der Bevölkerung über ein Drittel des Vermögens. Die reichsten zehn Prozent verfügen über 67 Prozent des Gesamtvermögens. Die Kommunen hingegen sind in Not und das Saarland ist in seiner Existenz gefährdet. Jährlich fehlen mindestens 160 Millionen Euro bei den Kommunen und rund 700 Millionen Euro für den Haushalt des Landes. Forderungen nach Beschäftigungsabbau, Leistungseinschränkungen und Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger bedrohen öffentliche Daseinsvorsorge und Arbeitsbedingungen. Wie lassen sich diese Widersprüche überwinden? Gibt es Alternativen zur praktizierten Sparpolitik auf dem Rücken von Beschäftigten und Bürgerinnen und Bürger?

Darüber diskutieren wenige Tage vor einer möglicherweise entscheidenden Runde zum Länderfinanzausgleich: Eugen Roth , stellvertretender Landesvorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz/Saar und MdL, Professor Heinz Bierbaum, Leiter des Info Institutes, MdL, und Thomas Müller , Vorsitzender der ver.di Region Saarland -Trier.

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