Die große Mehrheit zeigt klare Kante
St Ingbert · In mehreren geheimen Abstimmungen setzte eine breite, von CDU-Chef Pascal Rambaud organisierte Mehrheit im St. Ingberter Stadtrat am Donnerstagabend die Besetzung von Gremien städtischer Gesellschaften um. Gemeinsamkeit aller Voten: die UCD blieb stets außen vor.
. Wer mit wem wie gut kann, lässt sich in einem Parlament am besten erahnen, wenn es unter den Fraktionen Posten und Aufgaben zu vergeben gilt. Insofern war die Sitzung des St. Ingberter Stadtrates am Donnerstagabend, in der eine Fülle von Aufsichtsratsmandaten zu verteilen waren, ein Stimmungstest par excellence. Mit einem doppelten Ergebnis: Zum einen sind im Stadtrat derzeit große Mehrheiten gewollt und möglich - die stets kontroversen Lager aus der letzten Legislaturperiode sind passé. Zum anderen ist die UCD-Fraktion um Markus Gestier, die ihre Plätze mitten im Sitzungssaal hat, momentan völlig isoliert.
Beide Befunde zeigten sich schon, als zu Beginn eines wahren Abstimmungsmarathons Stadträte in den Aufsichtsrat der Stadtwerke St. Ingbert zu entsenden waren. Hier machte Pascal Rambaud (CDU ) "nach Absprache mit den anderen Fraktionsvorsitzenden", wie er betonte, einen gemeinsamen Wahlvorschlag. So sollten die acht Aufsichtsratsmitglieder auf CDU (3), SPD (3) sowie Familien-Partei und Grüne (je 1) verteilt werden. Angesichts der Fraktionsstärken war dies ein erkennbarer Kompromiss.
Weil die UCD in dem Vorschlag aber ebenso erkennbar nicht berücksichtigt war, gab deren Sprecher Markus Gestier prompt eine scharfe Erklärung zu Protokoll. Bedauerlicherweise sei der UCD-Fraktion in den vergangenen Wochen bei der Besetzung von Gremien keine Vertretung gewährt worden, so Gestier. Dabei sei es in der Vergangenheit stets "demokratischer Brauch" gewesen, alle politischen Gruppierungen in die Arbeit des Stadtrates einzubinden. Darauf zu verzichten, trage schon zu einem frühen Zeitpunkt der Ratsperiode "zu einer Konfrontation bei, die unsere Arbeit in den Gremien des Rates in den nächsten Jahren belasten wird", befand der Fraktionsvorsitzende.
Ungerührt von Gestiers Vorwürfen stimmten dann 39 von 42 anwesenden Stadtratsmitgliedern in geheimer Abstimmung für Rambauds Aufsichtsrats-Vorschlag. Die Reihen standen auch in der Folge fest, das Abstimmen wurde fast zum Ritual - egal, für welche städtische Gesellschaft Personen zu benennen waren. Ob bei den zwölf Mitgliedern im Aufsichtsrat der Bäderbesitzgesellschaft, den zehn Aufsichtsratsmitgliedern der Gewerbegelände-Entwicklungsgesellschaft (GGE) oder im Beirat der Gesellschaft für Beschäftigung und Qualifizierung (GBQ): Die drei UCD-Fraktionäre stimmten stets tapfer, aber aussichtslos gegen die Ratsmehrheit.
Apropos geheime Abstimmungen. Sie machten die Stadtratssitzung zum stundenlangen Geduldsspiel. Kandidaten vorschlagen. Stimmzettel erstellen und ausdrucken. Jedes Stadtratsmitglied einzeln zur Wahlkabine aufrufen. Auszählen. Dann das Ergebnis nach dem Höchstzahlverfahren noch auf Namen verteilen und verkünden. Das dauerte. Und war letztlich auch der Grund, weshalb es bei jenen Gremien , die mit einfachem Handheben besetzt werden konnten, zwischenzeitlich auch mal betont flott ging.
Meinung:
Eine verdiente Retourkutsche
Von SZ-Redakteur Manfred Schetting
Selten war die Stimmung im Stadtrat trotz stundenlanger Sitzungsdauer so gut wie am späten Donnerstagabend. Dafür gab es klare Gründe. So durften sich fast alle Ratsmitglieder Urnengang um Urnengang als Sieger fühlen. Eine breite Mehrheit stützte Pascal Rambauds Kurs, den Rat mit bewusstem Konsens über fast alle Lager hinweg nach dem Hickhack der Vergangenheit wieder handlungs- und entscheidungsfähig zu machen. Obendrein ermöglichen jetzt die vielen neuen Gesichter im Rat offenbar eine neue Einigkeit. Und keineswegs nur insgeheim teilten viele Stadtratsmitglieder auch die Schadenfreude über die UCD, den Verlierer des Abends. Denn die Fraktion von Gestier & Co - durch zwei Parteiwechsel zusammengeschustert - hat sich in den vergangenen Wochen bei ihren Stadtratskollegen nicht gerade beliebt gemacht. Jetzt gab es die erste, sehr deutliche Retourkutsche.
