Der Terminstress wird zur Posse
St. Ingbert · Die Sitzung des St. Ingberter Kultur- und Sozialausschusses fiel in dieser Woche flach, weil gleich acht Entschuldigungen aus den Reihen der Koalition das Gremium beschlussunfähig machten. Zu einer Polit-Posse machte das Platzen der Sitzung aber die überraschte Einsicht seiner Verursacher, dass nix passieren kann, wenn keiner kommt. Doch Hand aufs Herz, ihr von E-Mails mit geänderten Terminen Verwirrte: Was soll man denn denken, wenn Erkältungen und Terminstress ausschließlich die Reihen von CDU und Familien-Partei lichten, während die anderen Fraktionen gleichzeitig geschlossen mit Wohlbefinden und Pünktlichkeit aufwarten? Es gibt Zufälle, ganz unglückliche sogar. Aber so viele solcher Zufälle auf einen Schlag, das wirkt unglaubwürdig oder sieht zumindest doof aus, wie selbst ein CDU-Ausschussmitglied einräumte.
Anders als im St. Ingberter Rathaus nach der Absage spontan vermutet, es sei in einem städtischen Gremium noch nie eine Sitzung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit ausgefallenen, ist der Vorfall im Übrigen lediglich in der Ära Wagner einzigartig. Mit der Beschlussfähigkeit wurde in zugegeben seltenen Fällen in der Mittelstadt schon früher mal taktiert. Etwa 2003 im Rohrbacher Ortsrat. Abwesenheit kann halt Entscheidungen verhindern und einer Mehrheit im Meinungsstreit den Beleg erlauben, dass ohne sie nichts zu machen ist. Das ist aber ein gezielter Boykott. Damit wäre der jüngste Sitzungsausfall jedoch überwertet. Im St. Ingberter Kultur- und Sozialauschuss steht aktuell kein einziges Thema an, das das Zeug zum politischen Streit hätte oder so brisant wäre, dass man um Mehrheiten bangen müsste. Und das die Verwaltung davon ausgeht, die anstehenden 14 Tagesordnungspunkte könne der Ausschuss in einer Stunde abhaken, spricht auch mehr für Routine als für Reibereien.
Dennoch hätte das ungeschickte Agieren der Koalition eine spürbarere Folge verdient, als sie das Kommunalselbstverwaltungsgesetz hergibt. Der Kultur- und Sozialausschuss muss jetzt am kommenden Mittwoch mit gleicher Tagesordnung noch mal ran. Und die vermeintlich einzige Strafe, dass es wieder um 17 Uhr losgeht, gilt dummerweise für alle im Ausschuss. Also auch für jene, die in dieser Woche schon parat waren.
