Der Prüfbericht deckt Fehler auf
St Ingbert · Wenig Interesse der Anwohner, aber viele neue Abrechnungsdetails. So lief die Fragestunde zu den LED-Leuchten im St. Ingberter Blumenviertel.
Die Luft ist mittlerweile raus beim Thema Bescheide zu den LED-Leuchten im Blumenviertel. Darauf deutete vieles hin bei der öffentlichen Fragestunde im St. Ingberter Rathaus. Gerade einmal vier Anwohner aus der Rosen-, Tulpen- und Nelkenstraße zählte der Oberbürgermeister am Dienstagabend. Gegenüber den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und mehreren Stadt- und Ortsratsmitgliedern waren die Anlieger klar in der Minderheit.
OB Hans Wagner fühlte sich so bestätigt. Die Irritationen, die die Beiträge der Bürger zu den neuen Straßenlampen auslösten, könne er nicht verstehen. Auch Begriffe wie "Pech- und Pannenserie" seien "überzogen und unnötig" gewesen. Die ganze Aufregung sei letztlich der Arbeitsweise von einigen in den Parteien zu verdanken, so Wagner.
Dennoch gab es am Dienstag für das Handvoll interessierter Bürger einige Neuigkeiten. Diese stammen aus dem Bericht über eine "Anlassprüfung der Erhebung von Beiträgen für die Erneuerung der Beleuchtung" im Blumenviertel. Eine öffentliche Version dessen, was das Rechnungsprüfungsamt der Stadt herausgefunden hat, wurde auch an die Anwohner verteilt. Die wichtigste Erkenntnis der Prüfung: Die Erneuerung von 62 Lichtmasten samt der für sie erforderlichen Erd- und Kabelarbeiten in der Rosen-, Tulpen- und Nelkenstraße, haben die Stadtwerke der Stadt nicht in Rechnung gestellt, obwohl diese Kosten eigentlich hätten auf die Beiträge der Bürger umgelegt werden müssen. Rund 62 000 Euro, die die neuen Masten gekostet haben, blieben somit unberücksichtigt. Und dieses Geld kann auch nicht nochmals neu umgelegt werden, da die Festsetzungsverjährung für die Arbeiten im Blumenviertel am 31. Dezember des Vorjahres abgelaufen ist. "Im Schnitt ist es daher für die Anlieger finanziell noch am besten gelaufen", meinte der Oberbürgermeister.
Auch ein zweiter Fehler in den Bescheiden, kann wegen der Verjährung nicht neu berechnet werden. Denn im Blumenviertel wurde insgesamt sechs Grundstücke nicht berücksichtigt, die die Beitragsfläche vergrößert hätten. Der korrekte Bemessungssatz beträgt allerdings nur einige Cent weniger pro Quadratmeter. Diese können, so der Prüfbericht, allenfalls bei den Grundstücken neu berechnet werden, wo noch Widersprüche bestehen.
Aus den Erfahrungen im Blumenviertel habe die Stadtverwaltung zwei Dinge gelernt, sagte der OB. Bürger müssten rechtzeitig über Gebührenbescheide informiert werden. Eine Abrechnung soll zeitnah zum Abschluss der Arbeiten erfolgen. Zudem versprach Hans Wagner in der Fragestunde, dass er bei Bedarf die Bürger auch zu weiteren solchen Informationsveranstaltungen einladen wolle. Eine Bürgerinformation für die St. Ingberter hat der OB dabei schon konkret im Blick: "Ich werde die St. Ingbert Bürgern erklären, wie die Steuermittel im anstehenden Doppelhaushalt der Stadt verwendet werden."
Und die Anwohner, die sich ins Rathaus bemüht haben? Die scheinen inzwischen mehr an den Leuchtmitteln als an den Barmitteln interessiert zu sein. So wies ein Anwohner der Tulpenstraßen darauf hin, "die Lampe nahe meinem Haus strahlt so hell, dass ich im Schlafzimmer mit diesem Licht ein Buch lesen kann". Abhilfe könnte aus Sicht dieses Bürgers eine Verblendung am LED-Leuchtkörper bringen. Stadtverwaltung und OB versprachen, diesen Vorschlag zu prüfen. Binnen vier Wochen soll ein Ergebnis vorliegen.
Zum Thema:
Von 605 einzelnen Bescheiden zur Erneuerung der Straßenlampen im St. Ingberter Blumenviertel, die verschickt wurden, sind laut Verwaltung die allermeisten inzwischen beglichen. Nur sieben von anfänglich 73 Widersprüche bestehen noch.
