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Corona-Krise: Was tun Ordnungsämter am ersten warmen Wochenende

Was tun die Ordnungsämter am ersten warmen Frühlingswochenende in Zeiten von Corona : Keine „sonnigen Aussichten“ bei Verstößen

Am Wochenende, wenn es vielen Menschen fehlt, sich mit Anderen draußen zu treffen, müssen Polizei und Ordnungsamt verstärkt kontrollieren.

Ein warmes Wochenende ist gemeldet, mit Temperaturen über 20 Grad Celsius. Sind, in Zeiten von Corona, Vollzugspolizei und Ortspolizeibehörden darauf vorbereitet. Und wenn ja, wie? Das haben wir erfragt in St. Ingbert, in Blies- und Mandelbachtal. Dass die Vollzugspolizei in St. Ingbert mit „Präsenzstreifen“ unterwegs ist, versteht sich fast von selbst. Torsten Towae, der stellvertretende Inspektionsleiter, erklärt auf Anfrage, dass die uniformierten Beamten die zurzeit geltenden Regeln überprüfen werden. Towae und sein Team möchten die Bürgerinnen und Bürger darum bitten, sich an die Ordnung zu halten, „zum Schutz der anderen und sich selbst“. Solange es keinen Impfstoff gebe, sei das die einzige Möglichkeit, die Epidemie in den Griff zu kriegen. Letzte Frage: Hat die Inspektion bislang schon Verstöße gegen die nun geltenden Verhaltensregeln registriert? Dieses  Thema, sagt Towae sinngemäß, sei kaum der Rede wert. Und vor allem nicht vergleichbar mit dem, was sich neulich am Saarbrücker Staden abgespielt habe. Ganz wenige Vergehen und eine Grillparty, die aufgelöst worden sei, mehr habe sich noch nicht ereignet. Der Kommunale Ordnungsdienst der Stadt St. Ingbert wird derweil am Wochenende „mit allen verfügbaren Kräften in enger Absprache mit dem Personal der hiesigen Polizeiinspektion Präsenzstreifen im gesamten Stadtgebiet durchführen“, teilt die Pressestelle im Rathaus St. Ingbert mit.

Am vergangenen Wochenende habe  das Ordnungsamt im gesamten Stadtgebiet Kontrollen durchgeführt und in fünf Fällen Verstöße gegen das Versammlungsverbot registrieren müssen: „Die Personalien wurden festgestellt und die Versammlungen aufgelöst. Da sich alle Betroffenen einsichtig gezeigt haben, sind nur mündliche Verwarnungen ausgesprochen worden. Die Kontrollen werden auf der Grundlage der von der Landesregierung erlassenen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weiterhin aufrechterhalten. Im Wiederholungsfall werden Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen zur Anzeige gebracht, was empfindliche Geldbußen nach sich ziehen kann.“

Maria Vermeulen, die Bürgermeisterin von Mandelbachtal, erklärt auf Anfrage, dass sie selbst an diesem Wochenende mit einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes unterwegs sein werde, und zwar „stundenweise und sporadisch“. Schon am vergangenen Wochenende habe sie die Gemeinde abgefahren und die Hotsports, wie etwa den Ommersheimer Weiher, besucht. Es handele sich hier um eine „Momentaufnahme“. Menschenansammlungen habe sie keine festgestellt, ergo auch keinen Verstoß gegen die Corona-Verordnung der Landesregierung mit ihren strikten Ausgangsbeschränkungen. Beschwerden diesbezüglich seien im Rathaus auch nicht aufgelaufen.

Michael Clivot, der Bürgermeister der Gemeinde Gersheim erklärt, dass das Ordnungsamt am Wochenende seine Kontrollen noch verstärken werde, alle Ortsteile würden abgefahren. „Auch zu späterer Stunde“, da man im Rathaus Hinweise erhalten habe, dass sich einige Leute genau dann nicht an die Ordnung hielten. Etwa eine kleine Gruppe von Radlern, die gemeinsam pausierten. Gravierende Verstöße habe es bislang keine gegeben. Am Wochenede werde man im Übrigen erstmals Bußgelder verhängen, wenn Verstöße gegen die Corona-Verordnung festzustellen seien, „und in besonderen Fällen die Vollzugspolizei hinzuziehen“.

In Blieskastel ist die örtliche Polizeidiensstelle übers Wochenende nicht besetzt. Alle Kontrollen, auch in Mandelbachtal und Gersheim, gehen von Homburg aus. Hauptamtsleiter Jens Welsch erklärt, dass fürs Ordnungsamt eine Rufbereitschaft eingerichtet sei. Kontrollgänge von Ordnungsamtsmitarbeitern der Barockstadt werde es nicht geben.