CDU will ein Team und keinen Alleinunterhalter
St Ingbert · Die CDU hat mit unserer Zeitung über den Stand der Dinge bei der Alten Baumwollspinnerei, den Ratskeller und die Innenstadt gesprochen. Auch das Verhältnis zwischen Beigeordneten und OB war Thema. Bedeckt hielt sich die CDU zu einer möglichen OB-Kandidatur.
Sie wollen auch in den nächsten drei Jahren bis zur Kommunalwahl einen Beitrag leisten, St. Ingbert spannender zu gestalten: Die CDU St. Ingbert sieht sich nicht ausschließlich als politische Gruppierung. Im Gespräch mit unserer Zeitung haben der Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud und Pressesprecherin Christa Strobel jetzt eine Zwischenbilanz gezogen und einen Ausblick gegeben.
So hat auch die CDU sich, wie mit dem Aufstellen des Zunftbaums, die Belebung der Fußgängerzone auf die Fahne geschrieben. "Auch Handel & Gewerbe und das Stadtmarketing sorgen natürlich dafür, Frequenz in die Innenstadt zu bringen", so Rambaud, der auch betont, dass eine Schippe mehr immer ginge. Auch sagt der Vorsitzende, dass es nicht ausreichend sei, öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen zu machen. Rambaud: "Natürlich müssen auch die Rahmenbedingungen optimiert werden." So verfolge ihn das Thema einheitliche Öffnungszeiten, seitdem er Politik mache. Er sagt: "Das müssen die Händler selbst entscheiden, das kann ihnen die Politik nicht abnehmen."
Zu den Querelen innerhalb des Stadtrates erklärt Rambaud: "Wir haben vor zwei Jahren, als wir in dieser Formation angetreten sind, gehofft, fünf Jahre auf sachlicher Ebene arbeiten zu können. Diese Hoffnung wurde nicht bestätigt. Der Stadtrat kommt unter diesem Oberbürgermeister nicht voran und der Oberbürgermeister nicht unter diesem Stadtrat nicht." Einen Hinweis auf einen denkbaren Spitzenkandidaten, der für die Wahl des Oberbürgermeisters ins Rennen gehen könnte, wollte Rambaud jedoch nicht geben. "Wir machen erstmal weiter unsere Arbeit. Für einen Wahlkampf wäre es zu früh."
Mit Blick auf die nicht vergebenen Geschäftsbereiche für Beigeordnete erklärt der Vorsitzende: "Fakt ist, dass Sachen liegen bleiben." Manches gelte es konzeptionell zu durchdringen und einer allein könne man das nicht schaffen. Ebenso empfindet Rambaud es als bedauerlich, wenn bei Veranstaltungen teilweise kein Vertreter der Stadt sei, weil der OB nicht überall sein könne.
Christa Strobel sagt: "Wir brauchen ein Team, den Alleinunterhalter gibt es nicht mehr." Rambaud weist aber auch darauf hin, dass man versuche, mit der CDU präsent zu sein, über den Stadtrat Dinge anzustoßen.
Mit Blick auf die Diskussion um den Ratskeller fürchten Rambaud und Strobel, dass die CDU missverstanden werde. "Es ist derzeit kein Geld dafür da, aber es wird bald einen neuen Haushalt geben. Wir sind aktuell aber nicht bereit, was Südschule oder Lärmschutz angeht, Abstriche zu machen."
Mit Blick auf die Baumwollspinnerei sagt der Vorsitzende: "Wir wünschen uns alle, dass sie bald fertig ist. Der Zug steht auf den Schienen." Jedoch sei es schade, dass der Rat solch geringe Steuerungsmöglichkeiten habe und es nicht schneller voran ginge. Rambaud abschließend: "Darum könnte sich beispielsweise ein Beigeordneter kümmern."
