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Bürgermeister und Kommunalwahl am 26. Mai in St. Ingbert

26. Mai : Was Sie zur Wahl in St. Ingbert wissen sollten

Wer stellt sich zur Wahl, wie wird gewählt und wann erhält eine Partei eigentlich einen Sitz im Stadtrat? Ein kleiner Wahlhelfer.

Am 26. Mai steht ein Superwahltag bevor. An jenem Sonntag entscheiden Bürger über die Zusammensetzung der örtlichen Verwaltungsgremien, also über Ortsräte, Stadträte und den Kreistag. Außerdem erfolgt in einer Direktwahl die Abstimmung über Oberbürgermeisterkandidaten. Zusätzlich wird das Europaparlament gewählt. Die Bürger können also eine Menge Kreuzchen am selben Tag setzen. Diese Bündelung der Wahltermine wurde deshalb beschlossen, weil die Wahlbeteiligung gerade auf kommunaler Ebene häufig zu Wünschen ließ – bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 lag diese in St. Ingbert bei 51,9 Prozent. Außerdem sollen durch die Zusammenlegung nicht nur die Wahlbeteiligung gesteigert, sondern auch die anfallenden Kosten reduziert werden.

Bei der Stadtratswahl in St. Ingbert werden 45 Sitze vergeben. Die Größe des Gremiums richtet sich nach der Einwohnerzahl in der jeweiligen Stadt. Liegt diese zwischen 30 000 und 40 000 Einwohnern – in St. Ingbert sind es 35 951, Stand Dezember 2017 – stehen jene 45 Sitze zur Disposition. Es treten zehn Parteien und Gruppierungen an, die ihre Vertreter in Listen aufstellen. Zur Wahl stellen sich die CDU, die SPD, Bündnis 90/die Grünen, die Familien-Partei, die Linkspartei, die FDP, die Unabhängigen, Wir für St. Ingbert, die AfD und die Freien Wähler. „Das wird der größte Stimmzettel, den wir je bei einer Kommunalwahl hatten“, sagt der stellvertretende Wahlleiter Thomas Schöben. „Um alles lesen zu können, muss man schon sehr genau hinschauen.“

Die Parteien legen Gebietslisten fest, auf denen ihre Kandidaten für den Stadtrat stehen. Zusätzlich können sie sogenannte Bereichslisten aufstellen, die mehrere Wahlbereiche umfassen. Einzelne Parteivertreter können auf beiden Listen stehen. Somit ist die Chance größer, dass sie über eine der Listen in den Stadtrat einziehen. Die Sitzverteilung im Stadtrat erfolgt nach dem sogenannten Divisorverfahren mit Abrunden nach d’Hont. Bei der Wahl 2014 hat sich aus der Wahlbeteiligung und den aufgestellten Listen die Faustregel ergeben, dass für einen Stadtratssitz etwa 500 Stimmen notwendig waren. Geben mehr Menschen ihre Stimme ab, ändert sich die Zahl natürlich wieder. Laut Wahlleiter Schöben sei ein Stadtratssitz mit etwa 2,2 Prozent der abgegebenen Stimmen zu erringen.

Die Wahl des Ortsrats folgt ähnlichen Grundsätzen, allerdings gibt es keine Bereichslisten. Auch hier richtet sich die Anzahl der Sitze in den Räten nach der Einwohnerzahl des jeweiligen Stadtteils. In St. Ingbert gibt es fünf Ortsräte: St. Ingbert Mitte (15 Sitze), Rohrbach (13), Hassel (11), Oberwürzbach (11) und Rentrisch (9). Auch bei diesem Wahlvorgang geben die Bürger ihre Stimme für eine Liste ab. Nach oben genanntem Verteilungsschlüssel ziehen die Kandidaten aus der Gebietsliste in den jeweiligen Ortsrat ein.

Die Wahl zum Oberbürgermeister hingegen ist eine sogenannte Direktwahl. Das bedeutet, dass Bürger nicht Parteien wählen, sondern ihre Stimme einem Kandidaten geben können. Zur Wahl stehen in diesem Jahr drei Bewerber. Der amtierende Oberbürgermeister Hans Wagner (parteilos), Sven Meier (SPD) und Ulli Meyer (CDU). Die Oberbürgermeisterwahl ist eine Mehrheitswahl. Gewählt ist, wer über die Hälfte aller gültigen Stimmen erhalten hat. Stehen mehrere Bewerber zur Wahl kann es zu einer Stichwahl kommen, wenn sich im ersten Wahlgang kein Kandidat die einfache Mehrheit sichern konnte. In die Stichwahl ziehen die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen ein. Der Termin hierfür ist auf den Pfingstsonntag, 9. Juni, angesetzt.

In St. Ingbert gibt es etwa 29 800 Stimmberechtigte. Wählen darf jeder Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und zum Wahltermin seit drei Monaten im jeweiligen Wahlbezirk wohnt. Die Stimmabgabe muss aber nicht notwendigerweise im Wahlbüro erfolgen. Auch eine Briefwahl ist möglich. „Wir rechnen mit bis zu 6 000 Briefwählern, also rund 20 Prozent“, sagt Schöben. In diesem Jahr gibt es allerdings ein ganz besonderes Problem. Die Umschläge wie auch das Papier für die Stimmzettel müssen ein bestimmtes Farbschema haben. „Kürzlich ist ein großer Hersteller von Recycling-Papier Pleite gegangen. Es gibt überall Lieferengpässe“, sagt Schöben. Deshalb könne man die Briefwahl nicht, wie gesetzlich vorgesehen, bereits am Tag nach der Erstellung des Wahlverzeichnisses am 15. April beginnen, sondern voraussichtlich erst ab dem 23. April.

Und auch bei den Wahlhelfern gibt es Engpässe, vor allem da die Stichwahl zum Oberbürgermeisteramt am Pfingstsonntag stattfindet. „Viele haben sich in der Zeit Urlaub genommen und sind überhaupt nicht vor Ort“, so Schöben. Freiwillige Wahlhelfer könnten sich gerne melden. Das Engagement wird mit 25 Euro pro Einsatz entlohnt. Insgesamt werden etwa 300 Wahlhelfer benötigt. „Es sorgt für eine größere Akzeptanz der Wahlergebnisse, wenn auch Bürger die Stimmen mit auszählen“, sagt Schöben. „Dadurch gewinnen die Helfer eine andere Perspektive und fühlen sich als Teil der Demokratie.“

Wer bei der Wahl helfen möchte, wird gebeten sich per E-Mail bei der Stadtverwaltung zu melden: zentraledienste@st-ingbert.de