Bürgerinitiative kritisiert Verfahren der Plan-Offenlegung

Bürgerinitiative kritisiert Verfahren der Plan-Offenlegung

Die Bürgerinitiative (BI) Böckweiler „Windkraftfreie Biosphäre“ hat bezüglich der erneuten Offenlage des Flächenutzungsplans Windenergie der Stadt Blieskastel Kritik am Verfahren geäußert. Die Behauptung der Bürgermeisterin, die Offenlage werde aufgrund ihres Wunsches nach einer breiten Beteiligung der Bevölkerung, sowie nach einem möglichst offenen und transparenten Verfahren durchgeführt, hätten die BI-Mitglieder „stirnrunzelnd, aber auch mit einem belustigten Schmunzeln zur Kenntnis genommen“.

Denn einzig und allein wegen formaljuristischer Mängel der ursprünglichen Bekanntmachung werde dieser Verfahrensschritt nun erneut durchgeführt. Ginge es der Stadtratsmehrheit und der Bürgermeisterin im Rahmen der Windkraftplanung tatsächlich um Transparenz und Bürgerbeteiligung, hätten die Bürger viel früher informiert und stärker in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden müssen - vor allem die unmittelbar betroffene Bevölkerung.

Eine Bürgerversammlung, die nur wenige Tage vor der Stadtratsentscheidung über Windparkflächen informiert, habe "mit einem offenen, transparenten und bürgernahen Verfahren nichts zu tun. Genau dieses Vorgehen im Herbst des vergangenen Jahres hat zu dem Widerstand in der betroffenen Bürgerschaft und zur Gründung der Bürgerinitiative Böckweiler geführt", so die BI.