Bürger protestieren: „Wir müssen mehr für die Leuchten zahlen“
St Ingbert · Heftige Proteste hat gestern nochmals die Beteiligung der Bürger an den Kosten für neue Straßenlaternen im St. Ingberter Südviertel ausgelöst. Weit über hundert Bürger mit Wohnungen in der Rosen-, Tulpen- und Nelkenstraße hatten nach Angaben der Stadtverwaltung schon bis zur Mittagszeit im Rathaus angerufen, um eine Erklärung für eine offensichtliche Ungereimheit zu erhalten. Denn die Kostenbescheide, die in Sachen neuer LED-Beleuchtung in diesen Straßen verschickt wurden, waren nach Angaben der Anrufer deutlich höher ausgefallen, als es der Oberbürgermeister in der jüngsten Stadtratssitzung angedeutet hatte. Wie berichtet hatte Hans Wagner die Beiträge, die auf die Anwohner in der Rosen ,-, Tulpen- und Nelkenstraße zukämen, in der Sitzung nach seiner Kenntnis zwischen 90 Cent und 15 Euro beziffert. Als die Betroffen aber ihre Bescheide mit der Forderung der Stadt zur Hand nahmen, stellten sie allesamt fest, dass darin weiter höhere Summen fällig werden.
Die Diskrepanz zwischen dem Gesagten und dem Geforderten musste die Stadtverwaltung auf Nachfrage unserer Zeitung einräumen. Laut Stadtpressesprecher Peter Gaschott liegen die Beträge, die laut Straßenausbaubeitragssatzung von den Anwohnern für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den drei Straßen zu zahlen sind, zwischen mindestens knapp 35 und höchstens etwas über 200 Euro. "Die meisten Bescheide belaufen sich auf Beträge zwischen 40 und 150 Euro", so Gaschott. Wie es allerdings im Stadtrat angesichts dieser Ist-Zahlen zur Einschätzung gekommen war, die Mehrbelastung bewege sich in einem deutlich niedrigen Bereich, konnte man sich im Rathaus gestern nicht erklären.
