1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. St. Ingbert

Birgit Meydanci wechselt zur Fraktion der Freien Wähler

Birgit Meydanci wechselt zur Fraktion der Freien Wähler

. Das Stadtratsmitglied Birgit Meydanci hat sich der Fraktion der Freien Wähler angeschlossen.

Wie Bürgermeister Rainer Hoffmann der SZ erläuterte, habe Birgit Meydanci am 24. Juli erklärt, der Fraktion der Freien Wählern im St. Ingberter Stadtrat beizutreten. Dass dieser Wechsel nach Paragraf 30 des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes (KSVG), der die Rechtsstellung der kommunalen Organträger regelt, korrekt war, habe er inzwischen dem Fraktionsvorsitzenden Reinhard Ottlik mitgeteilt. "Damit ist die neue Fraktionsstärke der Freien Wähler amtlich, der nunmehr drei Mitglieder angehören", sagte Hoffmann, der derzeit den Oberbürgermeister im Amt vertritt. Amtlich sei damit auch die neue Stellung von Oliver Kleis im St. Ingbert. Da Kleis inzwischen als einziges von ehemals vier Mitgliedern der Linken dem Stadtrat angehöre, verfüge die Linke nicht mehr über die für eine Fraktion erforderliche Mindeststärke von zwei Personen. Kleis gehöre daher dem Stadtrat fortan als Einzelmitglied ohne Fraktionsstatus an. "Mit der jüngsten Veränderung hat der St. Ingberter Stadtrat allerdings sein bisheriges Alleinstellungsmerkmal verloren", erklärte Hoffmann mit einem Schmunzeln. "Bei uns gibt jetzt ,nur noch' so viele Stadtratsfraktionen wie in der anderen saarländischen Mittelstadt Völklingen, nämlich acht."