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Bilanz Bürgerbeteiligung Kita Neubau Rohrbach

Neue Kita in Rohrbach : Bürgerbeteiligung bei Kita-Neubau soll Stadtrat bei Entscheidung helfen

Die Bürgerbeteiligung ist seit Ende Oktober abgeschlossen. Jetzt soll der Stadtrat über den Standort entscheiden.

Die Stadtverwaltung St. Ingbert hat eine Bilanz der dritten Bürgerbeteiligung, in diesem Fall zum geplanten Neubau einer Kita in Rohrbach, gezogen. Da im größten St. Ingberter Ortsteil Rohrbach dringend Kindergarten-Plätze benötigt werden, soll schnellstmöglich ein Neubau erfolgen und neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Die Bürger waren im Oktober aufgerufen sich aktiv zu beteiligen (wir berichteten). Anhand vier möglicher Standorte konnten Ideen, Anregungen und Kritik bei der Verwaltung eingereicht werden.

Die Beigeordnete Nadine Backes, Ortsvorsteher Roland Weber und der Geschäftsbereichsleiter Stadtentwicklung, Martin Ruck, stellten vier Varianten für den Standort vor. Die Bürgerbeteiligung wurde per Videobotschaft veröffentlicht. Der Aufruf zur Beteiligung erfolgte durch Flyer in den Rohrbacher Geschäften, in den digitalen und analogen Medien und über die städtischen Informationsorgane. Bürger sendeten Briefe und überwiegend E-Mails.

Die Ergebnisse der Beteiligung wurden in der vergangenen Woche ausgewertet und dem Ortsrat Rohrbach präsentiert. Die Mitglieder des Stadtrates erhalten die Ergebnisse in der nächsten Sitzung. Die zusätzlichen Gesichtspunkte der Bürgerrückmeldungen sollen den Ratsmitgliedern als Entscheidungshilfe bei der Standortsuche dienen. Nach den Beratungen in den Gremien erhalten alle Bürger, die sich beteiligt haben, die Entscheidung der Volksvertreter.

Im Vergleich zu den beiden anderen Malen war die Beteiligung höher. Im Mai wurden Bürgerbeteiligungen zum Thema Neubau Kita St. Konrad in St. Ingbert und zur Neugestaltung der Gustav-Clauss-Anlage durchgeführt. Die Stadtverwaltung führt die Bürgerbeteiligungen freiwillig durch und geht weiter als die gesetzlichen Vorgaben. Mit dem Format Bürgerbeteiligung sollen den Entscheidungsträgern in Orts- und Stadtrat zusätzliche Gesichtspunkte geliefert werden, damit eine Entscheidung getroffen werden kann. Der Entscheidungsprozess soll somit transparenter gemacht werden.