Berthold kontert Kritik am Ablauf der Bürgerfragestunde

Berthold kontert Kritik am Ablauf der Bürgerfragestunde

Nach der jüngsten Stadtratssitzung, in der es auch um die neuen St. Ingberter Müllgebühren ging, hat es teilweise heftige Diskussion um den Ablauf der Bürgerfragestunde gegeben. Die hatten teilweise in einer Initiative organisierte Bürger zu heftigem Protest genutzt.

Danach war auch der Vorwurf laut geworden, Stadtratsmitglieder hätten die Kommunikation mit den Bürgern verweigert. Zu diesen Vorwürfen hat jetzt der Fraktionssprecher der Grünen, Jürgen Berthold, Stellung bezogen. Der Stadtrat habe sich 2006 eine Satzung über die Durchführung von Einwohnerfragestunden gegeben. Danach dürften keine Fragen zu Themen, die auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen, gestellt werden. Obwohl das beim Müll-Thema der Fall gewesen sei, habe CDU-Fraktionschef Frank Breinig beantragt, das Thema auf Tagesordnungspunkt 1 zu setzen, die Verwaltung vortragen zu lassen und nach Fragen der Stadträte den Bürgern das Wort zu erteilen. Das wäre ein demokratisches, faires Verfahren gewesen, so Berthold. Oberbürgermeister Hans Wagner habe aber die Bürger sofort zu Wort kommen lassen. Die Bürger hätten keine Fragen gestellt, sondern lange Erklärungen verlesen, die auf reine Anklage gegen die Koalitionsfraktionen hinaus liefen. Das alles sei keine Einwohnerfragestunde, aber eine teils pöbelhafte Protestaktion gewesen, die nicht im Parlament, sondern höchstens auf Straßen und Plätzen stattfinden könne. Der Oberbürgermeister habe von seinem Hausrecht keinen Gebrauch gemacht. Er hätte zum Beispiel bei der Überreichung des ehrabschneidenden Geschenks eines Katzenklos an den Grünen-Beigeordneten Adam Schmitt einschreiten müssen.