Begründung anders in Erinnerung

Begründung andersin Erinnerung Zum Artikel „Auch Fördermittel sind Steuergelder“ vom 9. August: Fördermittel müssen bewilligt werden, dazu muss man vorab einen begründeten Antrag stellen.

Bewilligt werden in der Regel Vorhaben, die von Fachleuten entsprechend förderungswürdig eingestuft werden. Die bewilligten Fördermittel sind demnach als sinnvoll anerkannt. Diese nicht abzuschöpfen, ist bestenfalls ignorant. Herr Hauck bezeichnet indirekt Fachleute, die Fördergelder bewilligen, als "Verschleuderer von Fördergeldern" ("Fördermittel [...] müssen sinnvoll eingesetzt werden"). Sollte er sich damit nicht mal lieber in einer Grundsatzdiskussion an die Landesregierung Wenden? Stattdessen tobt er sich lieber nur kommunalpolitisch aus, als ob sein linkes Spiel nicht durchschaut werden würde. Wo und wann wurde denn gesagt, dass der Haushalt aufgrund nicht fließender Fördermittel schlecht sei? Ich habe die Begründung für die (berechtigte und) massive Kritik am Haushalt anders in Erinnerung.

Christiane Faust, Rohrbach

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