Banger Blick in den Warenkorb

Der Sozialausschuss des St. Ingberter Stadtrates hat über die Rahmenbedingungen der Arbeit im Warenkorb debattiert. Die Erläuterungen von Kreis und Betreiber Caritas zu Schwierigkeiten, die durch die Gesetzgebung verursacht würden, sorgte für einiges Kopfschütteln.

Da gab es verdutzte Gesichter: Beim Thema St. Ingberter Sozialkaufhaus Warenkorb im Kultur- und Sozialausschuss des St. Ingberter Stadtrates zeigte sich eine deutliche Diskrepanz zwischen den Vorstellungen der Ratsmitglieder und den Äußerungen von Caritasdirektor Vinzenz du Bellier. Die Arbeit im Warenkorb hat sich von der ursprünglichen Idee der St. Ingberter Stadtväter und -mütter ein Stück weit wegentwickelt. Verantwortlich dafür sind nach den Worten des Caritas-Direktors die sich immer wieder ändernden gesetzlichen Vorgaben. Die Räte macht die Situation unzufrieden. Sie fühlen sich nicht ausreichend auf dem Stand gehalten. Von einem "Dialogbruch" sprach etwa Petra Baltes (Familien-Partei).

Die Caritas ist Betreiber des St. Ingberter Warenkorbs. In dem Sozialkaufhaus in der Gehnbachstraße geschieht zweierlei: Bürger mit sehr wenig Geld kommen preisgünstig an gebrauchte Möbel, Geschirr, Hausrat und Kleidung. Zugleich arbeiten dort Menschen, die nicht so leicht einen Job bekommen. 2012 sah es allerdings schlecht aus um die soziale Einrichtung. Die Caritas machte öffentlich darauf aufmerksam, dass ihr vor dem Hintergrund der Kürzung von Bundesmitteln die Luft ausgehe. Das Land sprang damals finaziell in die Bresche, die Verkaufsfläche des Warenkorbs wurde zudem halbiert. Aber die Probleme des Sozialkaufhauses sind damit nicht gänzlich vom Tisch. Der Verkauf läuft heute über Berechtigungsscheine. Wer kaufen will, muss also seine Bedürftigkeit nachweisen. Das, stellten sowohl du Bellier als auch Ulrike Zawar, Sozialdezernentin beim Saarpfalz-Kreis, gebiete die Wettbewerbsneutralität, zu der die Betreiber von Sozialkaufhäusern verpflichtet seien. Zudem schälte sich in der Diskussion heraus: Die Qualifizierungskurse für Warenkorb-Beschäftigte gibt es in der alten Form nicht mehr. Gerhard Selgrad, UCD, machte seinem Unmut mit deutlichen Worten Luft: "Die Berechtigungsscheine kennzeichnen die Leute. Ich weiß aus Erfahrung, zum Beispiel von der Tafel, dass sich die Leute schämen und dann nicht hingehen." Wichtig sei dem Stadtrat auch immer die Bürgerarbeit gewesen, die Möglichkeit für Langzeitarbeitslose, über den Warenkorb-Job einen Zugang zum regulären Arbeitsmarkt zu finden. Marion Kaschek (Grüne) äußerte sich ebenfalls irritiert über die Ausführungen des Caritasdirektors zu den akutellen Beschäftigungsbedingungen und sagte, die Stadträte hätten sich das alles etwas anders vorgestellt. Du Bellier sagte zu dem Unmut und der Kritik: "Sie müssen sich an den Bundesgesetzgeber richten." Die Caritas würde auch lieber anders verfahren, müsse aber bei einer sich immer wieder ändernden Gesetzeslage "auf Sicht fahren".

Für Kopfschütteln sorgte auch die Ausführung von Kreis-Dezernentin Zawar, nach zwei Jahren in einer Arbeitsgelegenheit müssten die Betroffenen drei Jahre daheim bleiben. Mit Blick auf die Gesetzeslage stimmte sie den Einwänden der Ausschuss-Mitglieder zu: "Das kann man nicht nachvollziehen. Die Menschen leiden darunter."