Ausschüsse sind Thema für Sondersitzung

St Ingbert · Der Stadtrat hat sich konstituiert, Ausschüsse fehlen ihm aber noch. Das Bilden der Fachgremien, in denen Dinge oft abstimmungsreif diskutiert oder auch beschlossen werden, ging im ersten Anlauf schief (die SZ berichtete).

Der zuvor schon mit den Fraktionsspitzen beratene Vorschlag, die sechs Ratsfraktionen in die Ausschüsse zu bringen (Linke und FDP haben nur je einen Vertreter im Rat und damit keinen Fraktionsstatus), scheiterte in der Sitzung am vergangenen Donnerstag am Einspruch der Sozialdemokraten. CDU und SPD hätten je auf einen Platz in den 15-köpfigen Gremien verzichten müssen, um den kleineren Fraktionen einen Sitz zu ermöglichen. Der Stadtrat hat das Thema vertagt. Nach Auskunft des Rathauses dürfte es eine Sondersitzung kurz nach den Sommerferien geben, die sich mit der Problematik befasst. Üblicherweise bildet der Rat seine Ausschüsse im Einvernehmen. Das heißt, ein Vorschlag wird erarbeitet, alle Ratsmitglieder stimmen zu. Enthält sich auch nur einer in der Sitzung, gibt es kein Einvernehmen. Für diesen Fall steht schlussendlich eine geheime Abstimmung an.

Dass es im ersten Anlauf noch nicht geklappt hat, ist kein Drama. In der vorangegangenen Legislaturperiode hatte es nach Wahlverfahren und Einspruch letztlich fast bis Weihnachten gedauert, bis der Stadtrat seine Ausschüsse tatsächlich gebildet hatte.

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