1. Saarland
  2. Saarpfalz-Kreis
  3. St. Ingbert

Ansiedlung eines Supermarktes sorgt weiter für Diskussion

Ansiedlung eines Supermarktes sorgt weiter für Diskussion

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ortsrat Rohrbach fordert, für den Ortsrat die Infoveranstaltung als Entscheidungsgrundlage durchzuführen.

Die geplante Ansiedlung eines Supermarktes im Stegbruch in Rohrbach sorgt weiter für Diskussionsstoff. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Ortsrat, Jörg Schuh, hatte der Stadtverwaltung folgende Fragen im Vorfeld der politischen Diskussion gestellt: Soll ein Vollsortimenter oder ein Discounter angesiedelt werden?

Welche Auswirkungen hat die Ansiedlung auf die Geschäfte in der Ortsmitte? Wie wird das Einzelhandelsunternehmen in das Ortsbild von Rohrbach eingebunden? Da die Fragen in einer Ortsratssitzung nicht beantwortet werden konnten, habe der Ortsrat auf Antrag der CDU, eine Informationsveranstaltung mit Rohrbacher Bürgern und Geschäftsleuten einzuberufen, um für alle Beteiligten die beste Lösung zu finden, so Schuh jetzt in einer Pressemitteilung. Diesem Wunsch der Rohrbacher Bürger sei die Stadtverwaltung nicht nachgekommen. Im Gegenteil, sie habe unter Missachtung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) alleinig den Stadtrat über die Rohrbacher Belange entscheiden lassen wollen. Einzig der Koalition im Ausschuss Stadtentwicklung, die diesen Punkt von der Tagesordnung absetzte und an die Ortsratssitzung vom 1. Februar verwiesen habe, sei es zu verdanken, dass der Rohrbacher Ortsrat nicht schon wieder gesetzeswidrig übergangen worden sei. Die Stadtverwaltung habe am 1. Februar in der Ortsratssitzung die angekündigte detaillierte Betrachtung des Standorts im Stegbruch nicht vorlegen können. Ortsvorsteher Roland Weber habe bekannt gegeben, dass gemäß aktueller Zukunftsplanungen in einigen Jahren von den Geschäften in der Ortsmitte voraussichtlich nur noch eine Hand voll übrigbleiben werden. Die geplante Ansiedlung eines Lebensmittel Einzelhandels im Stegbruch erfordere daher eine sorgfältige Planung, die sowohl die Interessen der Bürger als auch die der Gewerbetreibenden berücksichtigt und die für eine weitsichtige Ortsentwicklung steht. Schuh selbst betonte nach eigenen Angaben, dass anhand fehlender Detailinformationen über den für Rohrbach zukunftsweisenden Beschluss in dieser Sitzung nicht abgestimmt werden könnte. Er forderte mit Nachdruck, für den Ortsrat die angemahnte Informationsveranstaltung als Entscheidungsgrundlage durchzuführen.