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Absage von Sitzungen vom Stadtrat in St. Ingbert

Sorge vor Coronavirus : Ausschusssitzungen des Stadtrates in St. Ingbert werden vorsorglich abgesagt

Die Absage von Ausschuss-Sitzungen in St. Ingbert sind wohl nur ein Auftakt. Am 23. März soll der Stadtrat Regelungen treffen, die ein halbes Jahr lang gelten würden.

„In den vergangenen Tagen sind die ersten Corona-Fälle in unserer Region registriert worden. Es gilt nun, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um die weitere Ausbreitung des Virus nach Möglichkeit zu verzögern“, das hat jetzt Oberbürgermeister Ulli Meyer in einem Schreiben an die Fraktionen im St. Ingberter Stadtrat formuliert. Jetzt komme öffentlichen Veranstaltungen eine wichtige Rolle zu: Dort träfen sich viele Menschen – das Risiko sich oder andere anzustecken steige.

Die Stadtverwaltung stellt ihre Veranstaltungen auf den Prüfstand und reduziert diese auf ein absolutes Minimum. Die vier bis zur Sitzung des Stadtrates anstehenden Ausschüsse inklusive der fraktionsinternen Vorbesprechungen erhöhten das Risiko und gefährdeten damit die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit des Stadtrates und der Verwaltung erheblich. Daher entfallen die Sitzungen des Kultur-, Bildungs-, Sozial- und Tourismusausschusses am 17. März und Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschusses am 19. März. Am Montag, 23. März, wird statt des Haupt-und Finanzausschusses eine Sondersitzung des Stadtrates stattfinden, in der weitere Regelungen für die anstehenden Monate beschlossen werden sollen.

Dabei wird der OB eine drastische Reduzierung der Termine vorgeschlagen, befristet auf sechs Monate die Aufgaben in einem Ausschuss zu bündeln und die Aufgabenzuweisung an Ausschuss und Verwaltung auszuweiten. Dies ermögliche auch in Zeiten hoher Krankenstände eine funktionierende Selbstverwaltung. „Ziel ist es, Rat und Verwaltung für die Bürger arbeits- und handlungsfähig zu halten, notwendige Entscheidungen schnell treffen zu können und möglichst wenige Risiken bezüglich der Ansteckungsgefahren einzugehen“, so Ulli Meyer.