Saarpfalz-Kreistag Kooperation für Kulturpark wurde verlängert
Homburg · Zu seiner ersten Sitzung seit Dezember kam der Saarpfalz-Kreistag am vergangenen Donnerstag im Sitzungssaal im Forum zusammen; unter Einhaltung der gängigen Hygieneauflagen, versteht sich. Deshalb solle die Sitzung möglichst zügig gestaltet werden, so Landrat Theophil Gallo vorab mit Blick auf die Corona-Lage.
50 Neuinfektionen pro Woche pro 100 000 Einwohner sei die bundesweit ausgegebene kritische Zahl – „das bedeutet für uns im Saarpfalz-Kreis 70 Neuinfektionen pro Woche“. Er sei da skeptisch, so Gallo: „Wir können mit unserem Gesundheitsamt im Normalbetrieb 5 Neuinfektionen pro Woche stemmen, im Nur-Corona-Betrieb auch 25 bis 30.“ Man habe vor kurzem zum Beispiel in Frankfurt gesehen, „wie schnell ein Hotspot entstehen kann. Deshalb stehen wir auch so ‘auf der Bremse’, wenn wir gefragt werden zur Freigabe von Veranstaltungen.“ Man wolle nach wie vor größtmögliche Vorsicht walten lassen.
Als neues Kreistags-Mitglied wurde in der Sitzung Luca Wagner verpflichtet. Der 22-Jährige aus St. Ingbert rückt auf Seiten der SPD nach für Siegfried Thiel, der Ende April verstorben ist. Wagner übernimmt Thiels Mandat im Kreistag als auch dessen Position in den verschiedenen Gremien und Ausschüssen, unter anderem im Kreis- und im Sozialausschuss sowie im Verwaltungsrat der Kreissparkasse.
Neue Behindertenbeauftragte des Kreises ist ab 1. Juni Marion Haas, Mitarbeiterin der Kreisverwaltung im Seniorenbüro/Pflegestützpunkt; sie ist damit Nachfolgerin von Christine Sinnwell, die im Ruhestand ist.
Für den Europäischen Kulturpark wurde einstimmig die Kooperationsvereinbarung zwischen Saarpfalz-Kreis und Département Moselle für weitere drei Jahre verlängert. Die Zusammenarbeit umfasse unter anderem den wissenschaftlichen Bereich, die touristische Vermarktung und die Veranstaltungsorganisation. Im Moment seien die Museums-Einrichtungen im Kulturpark geschlossen, berichtete Geschäftsführer Stefan Munz, der in der Sitzung zu Gast war. „Als grenzüberschreitende Einrichtung müssen wir natürlich die Pandemie-Vorgaben aus beiden Ländern, Deutschland und Frankreich, beachten“, so Munz. Spaziergänger können den Park jedoch nach wie vor besuchen. Ab 15. Juni sollen Lockerungen von französischer Seite greifen, ab dann könne man auch die musealen Bereiche wieder öffnen, natürlich mit einem entsprechenden, abgestimmten Konzept, wie die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln umzusetzen seien.
Ab dem Jahr 2020 sind keine Jagdsteuern mehr zu zahlen, nun wurde die alte Jagdsteuersatzung von 1995 rückwirkend mit Wirkung zum Ende 2019 aufgehoben.
