Landesverwaltungsamt hatte Haushaltsplan 2022 kritisiert Vorzeichenfehler brockt Mandelbachtaler Rat Extraschicht ein
Mandelbachtal · Die Sondersitzung des Gemeinderates Mandelbachtal am Mittwochabend dürfte die wohl kürzeste der letzten Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte, gewesen sein. Gerade einmal etwa zehn Minuten dauerte die Videokonferenz des Gremiums, die in den Sitzungssaal des Ormesheimer Rathauses übertragen wurde und nur einen einzigen Tagesordnungspunkt hatte: geringfügige Änderungen am Haushaltsplan 2022.
Hintergrund war eine Beanstandung des Landesverwaltungsamts des Saarlandes. Die St. Ingberter hatten einen Vorzeichenfehler beim eingereichten und vor wenigen Wochen verabschiedeten Haushaltsplan festgestellt, der bei Beibehaltung dazu geführt hätte, dass die Defizitobergrenze überschritten worden wäre. Das würde nicht mit den Vorgaben des Saarland-Pakts einhergehen. Somit wäre der Haushaltsplan 2022 nicht genehmigungsfähig gewesen. Ehe es zur Abstimmung kam, hatte Marcus Conrad (SPD) eine Anmerkung zu machen: „Das Ganze ist laut KSVG [Kommunalselbstverwaltungsgesetz des Saarlandes; Anm. d. Red.] mit dem §51a nicht so ganz rechtens. Wir haben jetzt keine epidemische Situation, die das gerechtfertigt“, beanstandete das Gemeinderatsmitglied aus Ommersheim.