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Mandelbachtal: Gemeinderatssitzung mit kleinen  „Unebenheiten“

Aus der Kommunalpolitik in Mandelbachtal : Ratssitzung mit kleinen „Unebenheiten“

Erstmals hat jetzt der Gemeinderat Mandelbachtal per Videokonferenz getagt. Alle Ratsmitglieder waren zu Hause über ihre Computer per Webex-Konferenz zugeschaltet, während Bürgermeisterin Maria Vermeulen (SPD) in ihrem Büro im Ormesheimer Rathaus die Zusammenkunft leitete.

Im dortigen Sitzungssaal wurde sie für die Öffentlichkeit auf Leinwand übertragen. Da es die erste von zwei Gemeinderatssitzungen in dieser Woche war, kann man sowohl von einer Premiere als auch von einer Art Generalprobe sprechen. Ohne Anfangsprobleme wie Ton- und Bildschwierigkeiten verlief das Ganze nicht. „Wie Wortmeldungen verfolgen?“ wollte Matthias Hoffmann (CDU) wissen. Angesichts dessen, dass manche Ratsmitglieder per Video und andere nur per Telefon, also ohne Bild, zugeschaltet waren, war dies kein leichtes Unterfangen und die Frage des Ormesheimers durchaus berechtigt. Manche Politiker hatten sich mit Handzeichen-Smileys im parallel eingeblendeten Chat „zu Wort gemeldet“ und wurden dabei teils von der Sitzungsleitung übersehen. Einziger Tagesordnungspunkt: Mit welchem Votum der Gemeinderat die Bürgermeisterin in die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saarland (EVS) entsendet. Konkret geht es um den EVS-Wirtschaftsplan 2021. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen, Personal hatte keine Empfehlung an den Rat hinsichtlich des möglichen Abstimmverhaltens der Bürgermeisterin gegeben. Es stand zur Debatte, ob man Maria Vermeulen freie Hand bei der EVS-Abstimmung lässt oder sie ein Votum des Rates mitnimmt. „Wir aus der Fraktion stimmen dem Vorschlag zu, der Bürgermeisterin keine Weisung zu erteilen, damit der größtmögliche Handlungsspielraum gegeben ist“, kommentierte die CDU-Fraktionsvorsitzende Carolin Reinhard die Vorbereitung. Die anderen Fraktionen schlossen sich diesem Votum an.

Rathaus-Chefin Maria Vermeulen gab wegen ihrer Schöffentätigkeit beim Landgericht Saarbrücken unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“ eine Stellungnahme ab. In Saarbrücken findet gerade der Untreueprozess gegen den suspendierten Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD), statt (wir berichteten mehrfach). „Ich kenne den Herrn Schneidewind überhaupt nicht. Ich hatte nichts mit ihm zu tun. Er war kein OB mehr, als ich Bürgermeisterin wurde“, stellte Vermeulen klar. Sie hätte die ehrenamtliche Schöffentätigkeit wegen Befangenheit abgelehnt, wenn es auch nur eine Begegnung mit Schneidewind im Vorfeld des Prozesses gegeben hätte. Zum Beginn der Gemeinderatssitzung würdigte die Bürgermeisterin mit nachdenklichen Worten und einer Schweigeminute Hans Bernhard Faas (CDU). Der Ortsvorsteher von Bliesmengen-Bolchen verstarb vor wenigen Tagen. Maria Vermeulen würdigte insbesondere seine Tätigkeit als Beamter in der Gemeindeverwaltung. Maria Vermeulen: „Er wird uns fehlen.“