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FWG Mandelbachtal zur Diskussion um Einwohnerbefragungen

FWG Mandelbachtal : FWG: Ja zur Befragung heißt nicht Ja zu Windrädern

Im Gemeinderat Mandelbachtal hat die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft (FWG) zusammen mit SPD und Grünen für die Einrichtung des Instrumentes der Einwohnerbefragung gestimmt (wir berichteten).

Ihre Haltung in dieser umstrittenen Frage hat sie jetzt noch einmal begründet.

„Wir sind froh, dass es auch in Mandelbachtal nun endlich eine Satzung zu Einwohnerbefragungen gibt“, so der Fraktionsvorsitzende Manfred Dier. Mit diesem demokratischen Werkzeug könnten Stimmungen in der Bevölkerung aufgegriffen und in Gewissensentscheidungen der gewählten Mandatsträger in den Ortsräten und im Gemeinderat einfließen. „Einwohnerbefragungen sind also keine Bürgerentscheide“, so Dier. Sie seien ein sinnvolles Instrument bei Vorhaben, die nicht unerheblich in die Lebensräume von Menschen eingriffen, wie etwa aktuell bei dem Thema „Regenerative Energien in Mandelbachtal“. Voraussetzung für eine Einwohnerbefragung sei eine klare Aufarbeitung der Thematik auf Seiten der Gemeinde und eine klare Fragestellung, die mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortbar sei.

Die Fraktion der Freien Wähler könne insbesondere die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger rund um den Allenberg in Bliesmengen-Bolchen nachvollziehen, wenn es um das Thema Windkraft in Mandelbachtal gehe. „Wir sind uns in unserer Fraktion bewusst, dass wir das Thema sehr verantwortungsbewusst angehen müssen.“ Letzten Endes gehe es bei dieser Einwohnerbefragung aber nicht nur um Windkraft, sondern auch um Photovoltaik (PV) in der Gemeinde. „Für uns ist es mindestens genauso wichtig, wie die Befragten zu den Themen Freiland-PV-Anlagen und Pflicht zur Errichtung von PV-Anlagen auf Neubauten stehen. Wenn wir Windkraft in Mandelbachtal ablehnen, benötigen wir Alternativen der regenerativen Energiegewinnung.“

„Hier in Mandelbachtal kommt da nur noch Photovoltaik in Frage. Es sei natürlich sinnvoll, wenn die Gemeinde ihre Gebäude mit solchen Anlagen so schnell wie möglich ausrüstet, dies allein wird aber wohl nicht ausreichen, um den Anteil regenerativer Energien maßgeblich zu erhöhen“, begründet Dier die Zustimmung zum Antrag.

An den teils sehr emotional geführten Diskussionen zu diesem Thema möchte sich seine Fraktion nicht beteiligen. „Wir werden unsere Arbeit im Rat weiterhin auf sachlicher Basis fortführen. Auch in Zukunft werden wir Anträge der anderen Fraktionen, welche wir als sinnvoll erachten, unterstützen“, so Dier abschließend.