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Einen größeren Wahlaufwand vermieden

Einen größeren Wahlaufwand vermieden

Die erste Sitzung des Gemeinderates Mandelbachtal im neuen Jahr stand im Zeichen von Wahlen. Denis Weigerding wurde einstimmig als Nachfolger für Daniela Cernko in zwei Ausschussplätzen gewählt.

Der Gemeinderat Mandelbachtal hat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr einen Schlussstrich unter die Diskussion über die Nachbesetzung zweier Ausschüsse gesetzt. Durch den Mandatsverzicht von Daniela Cernko (SPD ) waren zwei Ausschussplätze frei geworden. Bei der vorangegangenen Tagung am 7. Dezember 2016 hatte die SPD-Fraktion vorgeschlagen, die beiden Sitze an den Cernko-Nachrücker Denis Weigerding zu vergeben. Die Fraktion reichte deshalb einen entsprechenden Vorschlag zur Abstimmung ein (wir berichteten). Hierzu wäre, gemäß Kommunalem Selbstverwaltungsgesetz (KSVG), ein einstimmiger Beschluss erforderlich gewesen. Damals hatte Daniel Wannemacher (Bündnis 90/Die Grünen) jedoch beantragt, die Besetzung der beiden Ausschüsse komplett neu zu wählen. Der Rat folgte im Dezember der Empfehlung von Frank Becker (CDU ) und vertagte die Entscheidung auf die jüngste Sitzung. Bürgermeister Gerd Tussing hatte zum Einstieg in die Diskussion über den Tagesordnungspunkt einen ungewöhnlichen Vorschlag: Es könne ja alles so bleiben, wie es jetzt ist. Die SPD könne demnach auf die Besetzung der beiden freien Sitze im Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Personal sowie in dem für Rechnungsprüfung verzichten. Das ginge zwar zu Lasten der Sozialdemokraten, hätte aber den Vorteil, dass nicht die komplette Ausschussbesetzung in der Hälfte der Legislaturperiode durch umfangreiche Neuwahl geklärt werden müsste. Die Genossen kamen im Sitzungssaal des Rathauses gar nicht erst dazu, diesen unkonventionellen Vorschlag zu kommentieren. Daniel Wannemacher kam ihnen zuvor. Er betonte, zu seiner Äußerung vom Dezember zu stehen. Dennoch wolle er dem Gremium eine komplette Wahl ersparen. Das sei "sinnfrei", meinte das Gemeinderatsmitglied.

Stattdessen beantragte Wannemacher eine erneute Abstimmung. Sein Vorschlag: Der Rat solle nun doch dem Dezember-Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion folgen. Das Kommunalparlament tat dies einstimmig und wählte Denis Weigerding als Nachfolger von Daniela Cernko für die beiden Ausschüsse . Gerd Tussing schien angesichts des vermiedenen Wahlaufwandes erleichtert und kommentierte das Abstimmungsergebnis mit: "eine gute Idee".

mandelbachtal.de