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Bauland-Diskussion in Mandelbachtal: SPD bezieht dazu Stellung

SPD Mandelbachtal erwidert die Einlassungen der JU : Bauland-Diskussion: „Es geht nur gemeinsam“

Die Junge Union vermisst Bauland in Mandelbachtal – so lautete die Überschrift über einen Bericht in unserer Zeitung am Dienstag (24. November). Die Antwort darauf ließ nicht lange auf sich warten.

„Wenn die JU fehlende Bebauungspläne für Bauland in der Gemeinde Mandelbachtal kritisiert, dann soll sie sich auch mal fragen, warum dies so ist. Die Abteilung Landesplanung beim CDU-geführten Innenministerium gestattet es seit Jahren der Gemeinde nicht, Neubaugebiete zu erschließen“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Silvia Becker. „Wir würden uns daher sehr über eine Initiative und Weichenstellung der JU bei Minister Bouillon freuen. Sehr gerne würden wir in jedem unserer acht Gemeindebezirke kommunale Neubaugebiete ausweisen.“ Überdies sei auch die Kritik an der noch nicht erfolgten Erweiterung des Gewerbegebiets „Große Heide“ in Erfweiler-Ehlingen nicht hinnehmbar. „Wir sehen auch, dass es so nicht weitergehen kann“, so Ortsvorsteher Michael Abel. Bereits seit seinem Amtsantritt im Jahre 2014 fordere der Ortsrat Erfweiler-Ehlingen diese Erweiterung. Große Hoffnungen habe man am Tag der Wiederwahl in den früheren Ersten Beigeordneten, Eberhard Keipert (CDU), im gleichen Jahr gesteckt, „er zeichnete für die Bauverwaltung verantwortlich und wollte in seiner Amtszeit dieses elementare Projekt umsetzen. Leider hat sich in diesen fünf Jahren weniger als nichts getan“, sagt Abel. „Nach Amtsantritt von Bürgermeisterin Maria Vermeulen waren wir beide bei Wirtschaftsministerin Rehlinger und haben die Erweiterung erneut auf die Tagesordnung gebracht“, ergänzt der Ortsvorsteher. „Fördermittel wurden uns in Aussicht gestellt.“ Es hätten bereits mehrere Besprechungen auf Fachebene stattgefunden. Auch eine interkommunale Erweiterung mit der Stadt Blieskastel werde derzeit geprüft. Im Übrigen gebe es schon seit dem Jahr 2000 einen rechtskräftigen Bebauungsplan – auch für den zweiten Bauabschnitt. „Wir würden uns sehr freuen, wenn sowohl CDU als auch wir gemeinsam vorhandene Netzwerke in den jeweiligen Ministerien nutzen würden, um unsere attraktive Gemeinde weiter nach vorne zu bringen. Es geht nur miteinander und nicht gegeneinander“, so Becker abschließend.