Kreistag Saarpfalz Kreistag debattiert am Mittwoch über den Haushalt für 2022

Homburg · Wenn an diesem Mittwochabend, 30. März, 17 Uhr, im großen Sitzungssall des Forums der saarpfälzische Kreistag zu seiner Sitzung zusammenkommt, dann steht einiges auf der Tagesordnung. Inhaltlich größter Brocken werden wohl die Haushaltsberatungen für den Kreishaushalt 2022 samt Stellenplan und Investitionsprogramm werden.

 An diesem Mittwoch berät der Kreistag über den Haushalt 2022 – und da geht es nicht um Kleingeld.

An diesem Mittwoch berät der Kreistag über den Haushalt 2022 – und da geht es nicht um Kleingeld.

Foto: Thorsten Wolf

Beraten wird im Grundsatz über den Haushalt allerdings erst ganz am Ende des öffentlichen Teils der Tagesordnung. Und die ist mit vielen ganz unterschiedlichen Themen und insgesamt 22 Tagesordnungspunkten recht umfangreich.

Bevor es sich aber um die Kreisfinanzen dreht, müssen erstmal Personalentscheidungen getroffen werden. Grund dafür ist der Rückzug von Helke Horlbog (AfD) aus dem Kreistag, sie hat ihr Mandat niedergelegt. Für den Finanzausschuss, den Sozialausschuss, und den Rechnungsprüfungsausschuss bedeutet das: Auflösung dieser Ausschüsse, deren Neubildung, die Feststellung der Sitzverteilung und in der Folge die Berufung der Mitglieder.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt müssen auch Ämter in einigen Gremien neu besetzt werden. Hier betrifft es den Aufsichtsrat des Kreiskrankenhauses St. Ingbert, den Kreispflegeausschuss, den Nachhaltigkeitsbeirat, die Kompetenzagentur Kompas und den Jugendhilfeausschuss.

Eine weitere Personalentscheidung betrifft die Ernennung eines Kreisbrandmeisters. Zum Hintergrund: Diese Funktion im Status eines Ehrenbeamten unterstützt den Kreisbrandinspekteur Uwe Wagner in seinen Führungsaufgaben. Zwei dieser Kreisbrandmeister hat der Saarpfalz-Kreis. Für einen steht nun eine erneute Ernennung an: Die erste Amtszeit von Kreisbrandmeister Steffen Rastetter ist abgelaufen, „sodass eine Wiederernennung erforderlich ist. Der zuständige Brandinspekteur unterstützt die Wiederernennung, und Steffen Rastetter hat sich zur Fortsetzung seines Amtes bereit erklärt“, so Kreis-Pressesprecherin Sandra Brettar auf Nachfrage unserer Zeitung.

Unter den weiteren Themen der Kreistagssitzung finden sich unter anderem die Co-Finanzierung einer Streetworker-Stelle bei der Stadt Homburg, die Zuschussgewährung für das Kinderhaus des Caritas-Zentrums in St. Ingbert, die Einrichtung eines gemeinsamen Oberstufenverbundes der Gemeinschaftsschule Gersheim und der Gemeinschaftsschule Blieskastel ab dem Schuljahr 2022/23 und die Erweiterung der therapeutischen Schülerhilfe des Diakonischen Werkes in Homburg. Mit Sicherheit auch von großem Interesse dürfte das Arbeitsmarktprogramm des Jobcenters Saarpfalz-Kreis für das Jahr 2022 sein.

Zutritt für Besucher über den Haupteingang des Kreisdienstgebäudes. Es gilt Maskenpflicht und 3G.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort